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Ein JA zur Revision am 26. September 2010 beseitigt Fehlanreize und beschleunigt den Wiedereingliederungsprozess. An den Grundleistungen der ALV wird hingegen nicht gerüttelt. Die 4. ALV-Revision ist ein erster Schritt zur Sicherung und Sanierung der ALV, damit wir in der Schweiz auch künftig von den guten Leistungen dieses Sozialwerks profitieren können.
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Sep 2010
02
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Genehmigung und Umsetzung des UNO-Feuerwaffenprotokolls (Vorlage I) und Änderung des Waffengesetzes |
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Sep 2010
01
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Ungenügendes Konsolidierungsprogramm |
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Sep 2010
01
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Privatrechtliche Mengensteuerung jetzt umsetzen |
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Aug 2010
31
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Parteileitung schlägt der Fraktion Nationalrat Jean-François Rime für die Wahl in den Bundesrat vor |
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Aug 2010
31
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Schutz und Nutzung der Gewässer, Verordnungsänderungen |
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Aug 2010
31
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Änderung der Verordnung vom 27. Juni 1990 über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes so |
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