Termin
Anlass/DV

Delegiertenversammlung, Samstag, 14. Januar 2017, in Le Châble (VS)

Delegiertenversammlung vom Samstag, 14. Januar 2017
Salle Polyvalente, Espace Saint-Marc, Route de Mauvoisin 45, 1934 Le Châble (VS)

14.01.2017

Die Delegierten der SVP Schweiz haben sich heute in Le Châble (VS) getroffen. Sie haben deutlich mit 228 zu 1 Stimme die NEIN-Parole zur erleichterten Einbürerung der 3. Auslände...

2017: Schlüsseljahr für die Unabhängigkeit der Schweiz

Delegiertenversammlung vom Samstag, 14, Januar 2017
salle Polyvalente, Espace saint-Marc, Route de Mauvoisin 45, 1934 Le Châble (VS)

> Einladung (PDF)
> Situationsplan (PDF)


10h30       Eröffnung mit der Schweizer Landeshymne

10h35       Grusswort der SVP des Kantons Wallis
Kantonalpräsident Jérôme Desmeules, Fully (VS)

10h40       Begrüssungsansprache
Nationalrat Albert Rösti, Parteipräsident, Uetendorf (BE)

 I. Das Verhältnis Schweiz / EU

10h55       Die unabhängige Schweiz und die Europäische Union
a.Bundesrat Christoph Blocher, Herrliberg (ZH)

11h05       Der Sonderfall Schweiz: Die Bedeutung der direkten Demokratie
Nationalrat Adrian Amstutz, Fraktionspräsident, Sigriswil (BE)

 II. Wie weiter mit der Personenfreizügigkeit und der Steuerung der Zuwanderung?

11h15       Die bilateralen Verträge und die Personenfreizügigkeit: Zusammenhänge und Tragweite
Nationalrat Thomas Matter, Unternehmer, Meilen (ZH)

 III. Beschlussfassung Referendum zum geänderten Ausländergesetz

11h25       Warum ich das Referendum ergriffen habe
Politologe Dr. Nenad Stojanovic, Mitglied SP (TI)                         

11h35       Warum es aus Sicht der Fraktion kein Referendum braucht
Nationalrat Jean-Luc Addor, Savièse (VS)                         

11h45       Diskussion und Beschlussfassung

12h15       Mittagspause

IV. Weiteres Vorgehen gegen die Masseneinwanderung

12h45       Antrag des Parteileitungsausschusses zum weiteren Vorgehen, insb. zur Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Nationalrat Albert Rösti           

12h55       Diskussion und Beschlussfassung

 V. Parolenfassung für die eidgenössische Abstimmung vom 12. Februar 2017 zur erleichterten Einbürgerung

13h20       Pro
SP-Nationalrat Carlo Sommaruga, Genf (GE)

13h30       Contra
Staatsrat Oskar Freysinger, Vizepräsident SVP Schweiz, Savièse (VS)

13h40       Diskussion und Parolenfassung

14h15       Varia

14h25       Ende

 


> Einladung (PDF)
> Situationsplan (PDF)

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