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Okt 2011
06
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Ständerat Maximilian Reimann liest OECD-Generalsekretär Gurìa die Leviten |
Es war vor drei Jahren, als sich die OECD hinter dem Rücken der Schweiz und anderer Mitgliedstaaten mit der inoffiziellen G20-Gruppe kurzschloss und schwarze sowie graue Listen über angeblich...
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Aug 2011
26
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Auch Grenzgänger: Neuer Rekord |
Die Schweiz ist ein attraktiver Arbeitsort für Arbeitskräfte aus dem nahen Ausland. Die Löhne sind in der Schweiz meist höher und mit dem Euro-Kurszerfall haben die Grenzgänger eine unerwartete...
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Jul 2011
28
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Ausländeranteil in Schweizer Gefängnissen auf Rekordhöhe |
Die unkontrollierte und lasche Migrationspolitik hat auch Auswirkungen auf die Ausländerkriminalität und den Missbrauch unseres Asylwesens. Der Ausländeranteil in den Schweizer Gefängnissen ist auf...
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Jul 2011
28
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Einwanderung unterspült das Fundament der Sozialwerke |
Die Sozialwerke der Schweiz sind eine der grossen Errungenschaften unserer auf Freiheit und Demokratie, aber auch auf gegenseitigem Beistand basierenden Gesellschaft. Diese tragenden Säulen werden...
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Jul 2011
28
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Wegen Zuwanderung: Wohnungsmangel und Verkehrsüberlastung |
Nicht die Zuwanderung von nötigen Fachkräften für unsere Wirtschaft ist ein Problem, sondern die unkontrollierte Massenzuwanderung in unser „noch“ attraktives Land. Deren negative Einflüsse zeigen...
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Jul 2011
28
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Die Wirtschaft braucht keine Masseneinwanderung |
Um die Masseneinwanderung zu verteidigen, werden von ihren Befürwortern häufig wirtschaftliche Argumente vorgebracht. Diese sind jedoch nicht stichhaltig. Es ist unbestritten, dass die Wirtschaft...
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Jul 2011
28
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Masseneinwanderung stoppen! |
Seit je haben Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz eine neue Heimat gesucht, vor allem als Arbeitssuchende, nicht wenige auch über das Asylverfahren. Gleichzeitig ist und war die...
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Jul 2011
28
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Folgen der Masseneinwanderung: Schweizer Werte in Gefahr |
Was macht die Existenz eines unabhängigen und freien Landes aus? Klare Grenzen, durch die Verfassung gegebene Grundwerte und eine Bevölkerung, welche diese Werte lebt und selbst bestimmt, wer zur...
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Jul 2011
19
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Währungssorgen der Schweizer Industrie: Falsche Medizin schlimmer als Krankheit |
Seit Jahresbeginn haben 32 der meistgehandelten 34 Währungen gegenüber dem Schweizer Franken an Wert verloren. Seit dem Höchststand des Jahres 2010 haben der Euro 21%, der US-Dollar 29%, der Yen...
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Jun 2011
20
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Warnung: Ein EU-Beitritt ist nicht vom Tisch! |
Die SVP hat als erste Partei ein Bekenntnis zur Schweiz abgelegt mit dem Slogan: „Schweizer wählen SVP". Die FDP doppelte nach: „Aus Liebe zur Schweiz" und die CVP wollte mit der Aussage „Luzerner...
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Mai 2011
23
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Initiative zur Begrenzung der Zuwanderung |
Die Schweiz wird von der hohen Einwanderung überrollt. Mit der nun geplanten „Begrenzungs-Initiative" wird unserem Land die Möglichkeit gegeben, die Einwanderung zu steuern. An der kommenden...
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Mai 2011
23
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Wird das System ausgenützt, sind wir selber schuld |
Die Schweiz hat innerhalb Europas einen der höchsten Ausländeranteile an der Gesamtbevölkerung aufzuweisen. Aufgrund der Umwälzungen in den nordafrikanischen Staaten erreicht uns nun eine neue...
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Mai 2011
23
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Auf nach Bern zum grossen SVP-Familienfest |
Am 10. September 2011 heisst es für alle Mitglieder der SVP-Familie, ob gross oder klein, für alle Sympathisanten, Freunde und alle die für eine freie, unabhängige und neutrale Schweiz einstehen...
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Mai 2011
23
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Petition Gebührenmonster: 200 Franken sind genug! |
Wir bezahlen die höchsten Radio- und Fernsehgebühren in Europa: Jedes Jahr 462 Franken pro Haushalt. Seit 2008 geht die Billag im Auftrag des Bundesrates auch auf Handy- und PC-Besitzer los...
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Mai 2011
23
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Die SVP ist gegen Aushebelung der direkten Demokratie |
Die SVP wendet sich entschieden gegen die zunehmende Aushebelung der direkten Demokratie. So lehnt sie insbesondere die Einführung einer Verfassungsgerichtsbarkeit mit Nachdruck ab....
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Mai 2011
17
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Zuwanderung: Fluch oder Segen? |
Es ist menschlich, dass sich jeder für ein Leben unter guten Bedingungen entscheidet, wenn er die Wahl hat. Ein Einwanderungs-Staat wie die Schweiz kann sich deshalb glücklich schätzen, wenn er...
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Apr 2011
19
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Präventionsgesetz = Umerziehungsgesetz |
Der Bundesrat schlägt ein neues Präventionsgesetz vor, mit dem eine flächendeckende Gesund-heitsprävention betrieben werden soll. Der Gesetzesentwurf ist von einem äusserst...
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Apr 2011
19
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Nein zu staatlich diktierten Buchpreisen! |
Nach zähem Ringen um die Wiedereinführung der Buchpreisbindung setzten sich die Bürokraten und die Lobbyisten durch. Das Parlament hat gegen den Willen der SVP-Fraktion das Gesetz über die...
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Apr 2011
19
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Die Neutralität gehört in die Bundesverfassung |
Die immerwährende bewaffnete Neutralität der Schweiz ist im Volk tief verankert. Dies belegen regelmässige Umfragen. Trotzdem ist höchste Wachsamkeit nötig. Einige Exponenten aus Wissenschaft und...
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Apr 2011
18
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Gefährdete Demokratie - Das Volk muss souverän bleiben |
Neu sollen Volksinitiativen im Vorfeld auf ihre Verträglichkeit mit internationalem Recht geprüft werden. Birgt eine Initiative die Gefahr, mit diesem in Konflikt zu stehen, soll ein Warnhinweis...
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Mrz 2011
30
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Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie wäre verhängnisvoll |
Die Ereignisse in Japan, insbesondere im japanischen Kernkraftwerk Fukushima haben in der Schweiz zu einer wahren Panikmache geführt. Politiker fast aller Parteien verlangen derzeit den sofortigen...
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Mrz 2011
30
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Die Schweiz steckt den Kopf in den Sand |
Die Ereignisse der vergangenen Wochen in Libyen verursachen grosse und unaufhaltsame Flüchtlingsströme. Für die SVP steht aus diesem Grund insbesondere die Verhinderung von illegalen...
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Mrz 2011
30
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Linke wollen 30 Rappen mehr für das Benzin |
Der Ständerat schockte während der vergangenen Session die Nation. Die Schweiz soll ihren CO2-Ausstoss bis ins Jahr 2020 um 20 Prozent senken. Anders als der Nationalrat will der Ständerat...
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Mrz 2011
01
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Stopp der kontinuierlichen Erhöhung der Steuern, Abgaben und Gebühren |
Fast 4 Milliarden Franken müssen die Schweizerinnen und Schweizer seit Anfang Jahr zusätzlich abgeben. Am meisten leidet darunter der Mittelstand. Diese Misere eingebrockt haben uns die...
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Mrz 2011
01
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Pädophile dürfen nicht mehr mit Kindern arbeiten |
Der jüngste schockierende Vorfall von Hansjürg S., der jahrelang scheinbar unbemerkt auf schändlichste Art behinderte Jugendliche und Kinder während seiner Arbeit missbrauchte, zeigt mehr als...
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Mrz 2011
01
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Neue Schwierigkeiten im Asyl- und Ausländerbereich |
Die Umstürze und Aufstände in Tunesien, Ägypten, Bahrain, Jemen und Libyen sind zwar überraschend gekommen, doch werden die Auswirkungen auf die Migrationsströme Richtung Europa gravierend und lang...
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Mrz 2011
01
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Neue Schwierigkeiten im Asyl- und Ausländerbereich |
Jahr für Jahr strömen über 100‘000 neue Einwanderer in die Schweiz. Die Auswanderung bleibt dabei jedoch bescheiden. Die kürzlich veröffentlichten Zahlen des Bundesamtes für Migration beweisen...
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Mrz 2011
01
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Die SVP lehnt es konsequent ab, 16‘500‘000‘000 Franken zur Rettung bankrotter EU-Staaten einzusetzen |
Allein der Verlust der Nationalbank wegen kopflosen Devisenkäufen beträgt über 30 Prozent des Eigenkapitals unserer Nationalbank. Es geht um Volksvermögen. Und jetzt noch 16,5 Milliarden für den...
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Mrz 2011
01
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Bauernfamilien vor EU schützen! |
U
nserer heimischen Landwirtschaft gilt es Sorge zu tragen. Eine Politik, in der Jahr für Jahr tausende Bauernbetriebe ihre Existenz verlieren, könnte die Schweiz und ihre Bevölkerung schon bald...
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Feb 2011
21
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Zum Politlobbyismus der Schweizer Frauen: Die "Alliance F" ist nicht repräsentativ |
Wenn es um gesellschaftliche Anliegen oder politische Urnengänge geht, servieren uns die Schweizer Medien und insbesondere das SRG-Fernsehen immer wieder die „Alliance F“ als diejenige...
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Feb 2011
15
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Irrungen in der Raumplanung |
Die Raumplanung wird in nächster Zeit wieder stärker ins Zentrum des Interesses rücken. So stellte der Bundesrat kürzlich ein Konzept vor, welches als strategische Grundlage für die künftige...
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Jan 2011
23
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Kapitulation vor Chaoten und Anarchisten: Ständerat will kein nationales Vermummungsverbot! |
Es ist wohl Ironie des Schicksals. Am 20. Januar behandelte die Staatsrechtliche Kommission des Ständerats die aargauische Standesinitiative „Nationales Verhüllungsverbot", welche die teilweise...
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Jan 2011
21
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Ja zum Kernkraftwerk Mühleberg |
Das Kernkraftwerk Mühleberg soll nach dem Jahr 2020 ersetzt werden. Die Trägerschaft Kernkraftwerk Mühleberg AG hat im Herbst 2008 beim Bund ein entsprechendes Gesuch um eine Rahmenbewilligung...
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Jan 2011
20
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NEIN zur Entwaffnungsinitiative |
Die Initiative hält nicht was sie verspricht und ist irreführend. Zudem ist sie überflüssig, denn die Schweizer Gesetzgebung im Bereich Schusswaffen ist streng. Bereits heute regeln das 2008...
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Jan 2011
20
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Kein Waffenmonopol für Verbrecher! |
Die Entwaffnungsinitiative zielt - auch in der Argumentation der Initianten - ausschliesslich auf die Ordonnanzwaffe. Sie fordert einzig die Entwaffnung sämtlicher Armee-Angehöriger, die...
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Jan 2011
15
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Entwaffnende Logik |
Nimmt man dem Schweizer sein Gewehr,
ein solches ist ja zu nichts nutz,
dann freut das die Ganoven sehr
SIE übernehmen seinen Schutz.
Ein solcher Schutz heisst „Protektion",
wird von der...
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach 8252, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 - Fax 031 300 58 59 - E-Mail: info@svp.ch - PC: 30-8828-5
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