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Jan 2004
10
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Delegiertenversammlung vom 10. Januar 2004 in Wil (SG) |
Parolen zur Volksabstimmung vom 8. Februar 2004
Die beiden SVP-Bundesräte Christoph Blocher und Samuel Schmid erläutern die Schwerpunkte des Bundesrats für das neue Jahr.
Parolenfassung
Mit 382 : 25 Stimmen wird die Ja-Parole zum Gegenentwurf Avanti-Initiative beschlos-sen.
Mit 398 : 16 Stimmen wird die Ja-Parole zur Initiative für die Verwahrung extrem gefähr-licher Straftäter beschlossen.
Mit 311 : 52 Stimmen wird die Ja-Parole zur Änderung des Obligationenrechts (Miet-recht) beschlossen.
Referate
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SVP stellt Weichen für Wirtschaftswachstum
Bundesrat Maurer Ueli, Wernetshausen (ZH)
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Infrastrukturen für die Bedürfnisse der Volkswirtschaft und nicht für die Wünsche von Rot-Grün
Nationalrat Giezendanner Ulrich, Rothrist (AG)
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Für eine eigenständige schweizerische Verkehrspolitik: Nein zum Avanti-Gegenvorschlag
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Obligationenrecht (Miete). Änderungen
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Revidiertes Mietrecht ist ordnungspolitisch falsch
Nationalrat Kaufmann Hans, Wettswil (ZH)
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Der Schutz der Öffentlichkeit geht vor!
- Delegiertenversammlung vom 16. Oktober 2004 in Schaffhausen (SH)
- Delegiertenversammlung vom 21. August 2004 in Basel (BS)
- Delegiertenversammlung vom 26. Juni 2004 im Albisgüetli, Zürich (ZH)
- Delegiertenversammlung vom 27. März 2004 in Rothenthurm (SZ)
- Delegiertenversammlung vom 10. Januar 2004 in Wil (SG)
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach 8252, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 - Fax 031 300 58 59 - E-Mail: info@svp.ch - PC: 30-8828-5
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