Thema Eigentum stärken – Freiheit stärken
Auf den Punkt
gebracht

Die Garantie des privaten Eigentums gehört zu den wichtigsten Aufgaben eines freiheitlichdemokratischen Staates. Die SVP setzt sich dafür ein, dass die Bürger über ihre erworbenen materiellen und ideellen Güter frei verfügen können. Dazu gehört, dass der Staat seinen Bürgern möglichst viel Geld im Portemonnaie zu deren freien Verfügung belässt. Immer wichtiger wird aber auch die Verteidigung der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. Den gläsernen Bürger darf es nicht geben.

Ausschnitt aus dem Parteiprogramm (PDF)

Medienmitteilungen zu diesem Thema
  • Ich setze mich konsequent für die Eigentumsrechte der Bürger ein und wehre mich gegen die zunehmenden Eingriffe des Staates in die Eigentumsfreiheit.
  • Der Unterschied zwischen Mein und Dein ist die Basis für unseren Wohlstand. Spätestens seit dem Untergang des kommunistischen Systems ist das klar.
  • SVP Ständerat TG
    Leider greift so genanntes „öffentliches Interesse“ immer häufiger in die verfassungsgemässe Eigentumsgarantie ein. Auch im Eidgenössischen Parlament mehren sich solche Übergriffe. Insbesondere im Bau- und Planungsrecht werden immer mehr staatliche Eingriffe ins Eigentumsrecht vorgeschlagen und eingeführt. Wir müssen verhindern, dass die Aushöhlung freiheitlicher Rechte und Garantien weiter fortschreitet.
  • SVP Nationalrat GR
    Die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative ist in rechtlicher wie auch in ordnungspolitischer Hinsicht eine Katastrophe für das Berggebiet. Aus Sicht der Gebirgskantone besteht dringender Korrekturbedarf.
  • SVP Nationalrat ZH
    Wo Eigentum nicht geschützt wird und keine Sicherheit besteht, gibt es keine Freiheit und keine prosperierende Wirtschaft.
Publikationen
Publikationen
zum Thema
Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter.Details ansehen Details ansehen
Ich bin einverstanden