Mitmachen
Artikel

Todesraser und andere Schwerkriminelle ausschaffen

Die Todesraser von Schönenwerd, ein 18- und ein 20-jähriger Türke sowie ein 20-jähriger Kroate, haben im November 2008 bei einem Autorennen eine junge Frau tödlich verletzt. Kürzlich, nur Stunden…

Die Todesraser von Schönenwerd, ein 18- und ein 20-jähriger Türke sowie ein 20-jähriger Kroate, haben im November 2008 bei einem Autorennen eine junge Frau tödlich verletzt. Kürzlich, nur Stunden, nachdem sie vor Gericht gestanden hatten, wurden zwei von ihnen erneut verhaftet, weil der eine wieder in ein Raserrennen verwickelt war und der andere ohne Führerausweis erwischt wurde. Dennoch: Ob die beiden Kriminellen nach der Strafverbüssung aus der Schweiz ausgeschafft werden, ist aufgrund der heutigen Rechtslage höchst unsicher. Dieser unerträgliche Zustand muss geändert werden – mit der Ausschaffungsinitiative der SVP, die am 28. November 2010 zur Abstimmung kommt.
Die Ausschaffungsinitiative sorgt dafür, dass Ausländer, die eine schwere Straftat begangen haben, unser Land nach der Strafverbüssung zwingend verlassen müssen und mit einem Einreiseverbot belegt werden, und zwar für 5-15 Jahre, im Wiederholungsfall für 20 Jahre. Das ist dringend nötig, denn Ausländer sind vor allem bei schweren Straf- und Gewalttaten weit überdurchschnittlich beteiligt. Bei schweren Körperverletzungen beträgt der Ausländeranteil 54%, bei Freiheitsberaubungen und Entführungen 56%, bei Einbruchdiebstählen 57%, bei Tötungsdelikten 59%, bei Vergewaltigen 62% und bei Menschenhandel gar 91%. Zudem sind über 70% der schweizerischen Gefängsnisplätze mit Ausländern belegt.
Um die SVP-Initiative auszuhebeln, haben die Mitte-links-Parteien im Parlament einen Gegenentwurf gebastelt. Dieser Gegenentwurf ist vor allem aus zwei Gründen unbrauchbar: Erstens enthält er auf Druck der Linken einen Integrationsartikel, der Gemeinden, Kantone und Bund gesetzlich zu umfangreichen Integrationsmassnahmen mit gewaltigen Kostenfolgen verpflichtet. Und zweitens müssten bei Ausschaffungsentscheiden die „Grundprinzipien des Völkerrechts“ beachtet werden. Diese schwammige Begriff würde zwangsläufig eine Rekursflut auslösen und Ausschaffungen praktisch verunmöglichen.
Wer Todesraser und andere kriminelle Ausländer ausschaffen will, stimmt deshalb der Ausschaffungsinitiative zu und lehnt den untauglichen Gegenentwurf ab.

über den Autor
Hans Fehr
SVP Nationalrat (ZH)
mehr zum Thema
Medienmitteilung
Artikel teilen
21.10.2021
Allein seit Januar 2021 wurden in der Schweiz 21 Frauen getötet. Dabei sind ausländische Täter aus frauenverachtenden... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
21.09.2021
Angesichts der drohenden Fluchtwelle aus Afghanistan hat die Bundeshausfraktion der SVP in der aktuellen Herbstsession eine dringliche... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
04.09.2021
Es ist stossend, dass sich immer mehr abgewiesene Asylbewerber, ausländische Straftäter und andere Ausreisepflichtige einer Ausschaffung entziehen,... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Ausländerpolitik

Zuwanderung auf ein gesundes Mass reduzieren.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Aussenpolitik

Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.

Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Armee

Sicherheit für unsere Bevölkerung.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Eigentum stärken - Freiheit stärken

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.

Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel.031 300 58 58 – E-Mail:info@svp.ch – PC:30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden