Mitmachen
Editorial

Editorial von Fraktionspräsident Adrian Amstutz, Sigriswil (BE)

„In der heutigen Basler Zeitung wurde ein Artikel veröffentlicht über den Ablauf der Wahlen der Vizepräsidenten der SVP-Fraktion vom vergangenen Samstag. Die vom Fraktionsvorstand nominierten…

„In der heutigen Basler Zeitung wurde ein Artikel veröffentlicht über den Ablauf der Wahlen der Vizepräsidenten der SVP-Fraktion vom vergangenen Samstag. Die vom Fraktionsvorstand nominierten Vizepräsidenten der Fraktion Yvette Estermann, Guy Parmelin, Natalie Rickli und Peter Spuhler waren bis zur Sitzung am Samstag unbestritten. Der Fraktionsvorstand hatte auch eine Beteiligung der Ständeräte im Vizepräsidium diskutiert, in Absprache mit den Vertretern des Ständerates aber auf eine Nomination ins Vizepräsidium verzichtet, nachdem bereits zwei Ständeräte von Amtes wegen im Vorstand vertreten sind. Am letzten Samstag wurde dann in der Fraktionssitzung der Antrag gestellt, dass auch ein Ständeratsvertreter im Vizepräsidium Einsitz nehmen sollte. In der Fraktion war man sich grossmehrheitlich einig, dass eine Vertretung des Ständerates im Vizepräsidium angezeigt sei, aber das aktuelle Fraktionsreglement nur vier Vizepräsidenten vorsehe. Eine Anpassung des Reglements war an dieser Sitzung aus formellen Gründen nicht möglich, da dies nicht traktandiert war. So kam es zu einer Abstimmung mit fünf Kandidaten um vier Sitze, die zu einem äusserst knappen Zufallsergebnis führte, bei dem Natalie Rickli auf dem fünften Platz lag. Natalie Rickli war sofort bereit, eine Nichtwahl zu akzeptieren. In einer langen Diskussion rund um das Ergebnis, mit welchem niemand wirklich zufrieden war, hat Ständerat Alex Kuprecht seine Wahl abgelehnt und so den Weg frei gemacht für Nationalrätin Rickli, die von sehr vielen Fraktionsmitgliedern und auch mir persönlich gebeten wurde, die Wahl anzunehmen. Auf grosses Drängen hin hat sie dies dann getan. Des Weiteren wurde einstimmig der Beschluss gefällt, dass das Reglement der Fraktion an der nächsten Sitzung dahingehend geändert werden soll, dass der Vorsitzende der ständerätlichen Gruppe in der Fraktion von Amtes wegen neu im Fraktionspräsidium als weiterer Vizepräsident Einsitz nimmt.

Als Fraktionspräsident bin ich über das Ergebnis der Wahlen und auch die engagierte Diskussion in der Fraktion sehr zufrieden. Der Einbezug der jungen Generation mit Natalie Rickli und der Ständeratsvertretung mit Alex Kuprecht entspricht dem klar zum Ausdruck gebrachten Wunsch der Fraktion. Wir brauchen ein engagiertes Fraktionspräsidium, das bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und die drängenden Probleme im Asyl- und Ausländerbereich, die Sicherung der Arbeitsplätze und der Sozialwerke etc. in Angriff zu nehmen."

Artikel teilen
mehr zum Thema
Referat
Artikel teilen
15.01.2022, von Martin Haab
Die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
15.01.2022, von Gregor Rutz
Das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» sieht Änderungen im Postgesetz sowie im Radio- und Fernsehgesetz vor und will... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
15.01.2022, von Marco Chiesa
Unsere Partei stützt sich auf die entscheidenden Bundesstellen und massgebliche Experten. Der alarmierende Befund ist nicht wegzudiskutieren. mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Eigentum stärken - Freiheit stärken

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.

Finanzen, Steuern, Abgaben

Mehr dem Mittelstand, weniger dem Staat.

Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Freiheit und Sicherheit

Bedrohte Freiheit verteidigen.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Religion

Zu unseren Werten stehen.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel.031 300 58 58 – E-Mail:info@svp.ch – PC:30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden