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Editorial

Erfolgreicher Wahlfrühling für die SVP

Mit den Wahlen vom vergangenen Wochenende in den Kantonen Luzern und Tessin ging für die SVP ein erfolgreicher Wahlfrühling zu Ende. Begonnen mit dem Gewinn des Ständeratsmandats im Kanton Bern…

Mit den Wahlen vom vergangenen Wochenende in den Kantonen Luzern und Tessin ging für die SVP ein erfolgreicher Wahlfrühling zu Ende. Begonnen mit dem Gewinn des Ständeratsmandats im Kanton Bern durch Adrian Amstutz, über die Gewinne bei den Kommunalwahlen in der Romandie, bis zu den Sitzgewinnen in den kantonalen Parlamenten von Baselland und Luzern. Die erfreulichen Resultate in Appenzell Ausserrhoden und im Kanton Tessin sowie die Konsolidierung auf hohem Niveau in Zürich runden das positive Gesamtbild ab. Die SVP ist im Hinblick auf die Wahlen im Herbst auf Kurs.

Am vergangenen Wochenende konnte in Luzern ein weiterer Meilenstein im Aufbau der SVP gesetzt werden. Knapp 19 Jahre nach der Gründung der Kantonalpartei wurde die SVP erstmals zweitstärkste Kraft im Kanton. Mit einem Wähleranteil von 22,3 Prozent (+3,3%) und 27 Sitzen (+4) im Parlament konnte die Position gegenüber den Wahlen vor vier Jahren deutlich ausgebaut werden. Dies, nachdem die Umfragen vor den Wahlen keinen Zuwachs vorausgesehen hatten. Die SVP Luzern erntet damit die Erfolge einer kontinuierlichen und konsequenten Politik, die sich auf der Linie der SVP Schweiz bewegt. Auch in diesem Wahlkampf für die Gross- und Regierungsratswahlen wurde stark auf Themen wie Sicherheit, Ausländerpolitik und den Erhalt der Schweizer Werte gesetzt. Die SVP verfügt in diesen Themen über einen grossen Leistungsausweis und damit über eine hohe Glaubwürdigkeit bei den Wählerinnen und Wählern.

Kontinuierlicher Aufbau im Kanton Tessin
Im Kanton Tessin hat die SVP eine markante Wahlkampagne geführt, die sogar in der Deutschschweiz wahrgenommen wurde. Die SVP Tessin konzentrierte sich dabei konsequent auf die Themen, welche die Bevölkerung im Tessin am meisten beschäftigen: die hohe Ausländerkriminalität als Folge von Schengen, die grossen Probleme mit dem steigenden Zustrom von Grenzgängern und die italienischen Angriffe auf den Finanzplatz und Wirtschaftsstandort Tessin. Die SVP Tessin konnte mit diesen Themen, trotz starker Konkurrenz durch die Lega, ihren Wähleranteil ausbauen (+0,5%). In dieser Wahl hat man zudem bewusst auf eine eigene Kandidatur für den Regierungsrat verzichtet, um der Lega einen zweiten Sitz in der Tessiner Regierung zu ermöglichen. Auch diese Strategie ist aufgegangen.

Gesamthaft auf Kurs
Die Wahlresultate in diesem Frühjahr zeigen, dass die SVP im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen im Herbst auf Kurs ist. Wo Ausbaupotential bestand, konnte dieses genutzt werden. Wo die SVP bereits seit langem auf einem hohen Wähleranteil angelangt ist, konnten die Ergebnisse konsolidiert werden. In der Westschweiz und im Tessin stimmt der positive Trend. Die Wahlen in den letzten Monaten haben aber auch zwei Dinge deutlich gemacht: Erstens kann die SVP mit ihrer klaren und konsequenten Politik selbst in einem schwierigen Umfeld und mit grossem medialen Gegenwind erfolgreich bestehen. Zweitens machen die Resultate deutlich, dass der Erfolg nicht einfach in den Schoss fällt. In allen Kantonen waren grosse Anstrengungen und ein ausserordentlicher Einsatz notwendig, um die entsprechenden Resultate zu erzielen. Für den Herbst 2011 bedeutet dies, dass die SVP ihre politischen Lösungsansätze (z.B. in der Ausländer- und Europapolitik) weiter konsequent verfolgen muss, und dass der Wahlkampf noch näher und aktiver als bisher bei den Bürgerinnen und Bürgern zu führen ist.

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Martin Baltisser
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