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Editorial

Erneut solides Wahlwochenende für die SVP

Auch das zurückliegende Wochenende war für die SVP erfreulich. Im Kanton Basel-Stadt konnte die SVP ihre Position als stärkste bürgerliche Kraft weiter ausbauen. In der Stadt Schaffhausen ist sie…

Auch das zurückliegende Wochenende war für die SVP erfreulich. Im Kanton Basel-Stadt konnte die SVP ihre Position als stärkste bürgerliche Kraft weiter ausbauen. In der Stadt Schaffhausen ist sie neu gar stärkste Partei im Parlament. Zulegen konnte die SVP auch bei verschiedenen Kommunalwahlen im Kanton Bern.

Dass sich die SVP auch im städtischen Umfeld behaupten kann, zeigte das vergangene Wochenende. Im Kanton Basel-Stadt legte die SVP bei den Grossratswahlen auf 15% Wähleranteil zu (2008: 13,9%). Damit vermochte die SVP ihren Wähleranteil seit dem Jahr 2000 kontinuierlich um insgesamt 50% zu steigern. Die SVP hatte in der vergangenen Legislatur insbesondere das für Basel wichtige Thema „Sicherheit" ins Zentrum ihrer politischen Arbeit gestellt und damit einen glaubwürdigen Leistungsausweis erbracht.

Einen Meilenstein konnte die SVP auch in der Stadt Schaffhausen setzen. In der lange Zeit von einer SP-Mehrheit dominierten Munot-Stadt wurde die SVP gestern zur stärksten Kraft im Grossen Stadtrat (Parlament). Der Wähleranteil konnte von 20,3% auf 22,6% gesteigert werden. Noch vor acht Jahren lag die SP in Schaffhausen über 6 Prozentpunkte vor der SVP. Heute ist die SVP um fast ein Prozent stärker und verfügt mit acht Sitzen über ein Mandat mehr im Parlament als die SP.

Erfreulich sind auch die jüngsten kommunalen Wahlresultate aus dem Kanton Bern. In der Stadt Langenthal, in der die SVP mit Thomas Rufener auch den Stadtpräsidenten stellt, konnte die Partei im Stadtparlament von 22,4% auf 23,7% zulegen. Auch in weiteren Gemeinden (z.B. Heimberg und Ipsach) schnitt die SVP erfolgreich ab und holte in einzelnen Exekutiven gar die absolute Mehrheit.

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Martin Baltisser
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