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Editorial

Historischer Wahlsieg der SVP bei den Landratswahlen im Kanton Basel-Landschaft

Die SVP konnte gestern bei den Landratswahlen im Kanton Basel-Landschaft einen historischen Wahlsieg verbuchen. Erstmals in der Geschichte ist die SVP stärkste Kraft im Baselbieter Landrat. Im…

Die SVP konnte gestern bei den Landratswahlen im Kanton Basel-Landschaft einen historischen Wahlsieg verbuchen. Erstmals in der Geschichte ist die SVP stärkste Kraft im Baselbieter Landrat. Im Gegensatz dazu haben alle anderen grossen Parteien Sitze eingebüsst. FDP und CVP verlieren je fast einen Drittel ihrer Mandate, die SP als bisher stärkste Partei fällt deutlich hinter die SVP zurück. Und auch die Grünen, die vor 20 Jahren noch stärker als die SVP waren, haben unter den gegebenen Umständen mit nur einem Sitzgewinn eher schwach abgeschnitten.

Bei den kantonalen Wahlen im Jahr 1987 war die SVP nur gerade die fünftstärkste Kraft im Kanton Basel-Landschaft. Sie lag hinter den dominierenden FDP und SP wie auch hinter der CVP und den Grünen. Danach begann auch im Kanton Basel-Land der kontinuierliche Aufstieg der SVP. Die Sitzzahl konnte in der Folge fast verdreifacht werden, während die anderen Parteien stagnierten oder, im Falle von FDP und CVP, massiv einbrachen. Die SVP konnte bei den gestrigen Wahlen 24 Sitze verbuchen (+3 Sitze gegenüber 2007), die SP 21 Sitze (-1), die FDP kommt noch auf 14 Sitze (-6), die Grünen auf 12 (+1) und die CVP auf 8 Sitze (-3).

Die SVP verfolgt auch im Kanton Basel-Landschaft eine konsequente und klare Politik. Mit dem Wahlkampfslogan „Für s Baselbiet – Für d Schwiz“ und einem klaren Bekenntnis zur Unabhängigkeit der Schweiz und zur Selbständigkeit des Baselbiets hat die SVP zahlreiche Wählerinnen und Wähler überzeugt. Und auch in Sachfragen vermochte die SVP verschiedene Akzente zu setzen. So konnte sie beispielsweise beim erfolgreichen Referendum gegen Zusatzsubventionen für das Theater Basel erst kürzlich eine Mehrheit des Baselbieter Stimmvolkes hinter sich bringen.

FDP und CVP keine verlässlichen Partner mehr
Bedauerlich ist die Abwahl von Regierungsrat Jörg Krähenbühl, dem die SVP-Schweiz für seinen grossen Einsatz während den letzten Jahren herzlich dankt. Die Zusammenarbeit mit FDP und CVP hat offensichtlich zuungunsten der SVP gespielt. Die SVP-Basis hat den Regierungsräten der Mitte-Parteien nach einem gemeinsam geführten Wahlkampf zur Wiederwahl verholfen, während der SVP-Kandidat von deren Basis im Regen stehengelassen wurde. Mit der SVP ist nun als starke Kraft in der Opposition zu rechnen.

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Martin Baltisser
SVP (BE)
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