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Editorial

Wahlen Kanton Bern: SVP auf Kurs

Die Wahlen im Kanton Bern haben der SVP erneut einen grossen Erfolg gebracht. Im Grossen Rat konnte die Sitzzahl um 14 auf 44 Sitze erhöht werden…

Die Wahlen im Kanton Bern haben der SVP erneut einen grossen Erfolg gebracht. Im Grossen Rat konnte die Sitzzahl um 14 auf 44 Sitze erhöht werden. Keine andere Partei konnte im gleichen Mass zulegen. Damit hat die SVP die durch die Abspaltung der BDP erfolgten Abgänge beinahe vollumfänglich kompensiert. Mit einem Wähleranteil von 26,6% ist die SVP mit Abstand stärkste Partei im Kanton. Der Kurs auf die nationalen Wahlen 2011 stimmt. Die Konkurrenten auf nationaler Ebene haben alle zum Teil empfindliche Verluste erlitten.

Nach der Abspaltung der BDP im Jahr 2008 sagten zahlreiche Kommentatoren einen Niedergang der SVP im Kanton Bern voraus. Eingetreten ist das Gegenteil. Die SVP konnte am gestrigen Wahlsonntag nicht nur die Abgänge in der Grossratsfraktion fast vollumfänglich mit neuen Mandaten kompensieren (+14 Sitze), sondern liegt auch bezüglich Wähleranteil nur geringfügig unter dem Wähleranteil von 2006 (neu 26.62% gegenüber 27,4%). Damit ist die SVP nun wieder mit Abstand stärkste Partei im Kanton Bern (SP 18,86%; BDP 16.03%; FDP 10.34%). Dieses hervorragende Ergebnis ist die Folge eines klaren Kurses in den vergangen zwei Jahren sowie einer überdurchschnittlichen Mobilisierung im Hinblick auf die Wahlen. Dazu beigetragen hat auch der engagierte Wahlkampf für die Regierungsratswahlen, mit dem die SVP ihren bisherigen Sitz von Christoph Neuhaus halten und mit dem guten Resultat von Albert Rösti einen weiteren Achtungserfolg feiern konnte. Gegenüber der Konkurrenz auf nationaler Ebene, der SP (-7 Sitze) und der FDP (-9 Sitze), konnte die SVP ihre Leaderposition klar ausbauen. So liegt die SVP nun zum Beispiel auch im Wahlkreis Biel/Seeland mit 25,3% (+1,4%) klar vor der SP (-7,1%). Auch in der Stadt Thun liegt die SVP (+4%) neu vor der SP (-5%). In der Stadt Bern hat die SVP erstmals einen höheren Wähleranteil als die FDP. Im Berner Jura konnte die SVP um nicht weniger als 3,5% auf 22,7% zulegen. In den SVP-Stammlanden wurde die dominierende Stellung der Partei fast durchwegs gehalten (Oberland 38,1%, Emmental 33,9%, Oberaargau 31,3%). Zurückzuführen ist dieses gute Ergebnis auf eine konsequente Politik für mehr Sicherheit, für tiefere Steuern und für bessere Schulen. Das Resultat von gestern schafft im Kanton Bern eine gute Ausgangslage für die nationalen Wahlen vom kommenden Jahr. Es unterstreicht auf Bundesebene aber auch den klar ausgewiesenen Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz im Bundesrat.

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Martin Baltisser
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