KampagnenParteiNewsWahlen
Mitmachen
Medienkonferenz

Ja zur Meinungsäusserungsfreiheit – Nein zur Bevormundung der Bürger

16. November 2006

Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und…

Medienmitteilung
SVP will Meinungsäusserungsfreiheit stärken
16.11.2006
Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und Sozialmissbrauch, Ausländerkriminalität, Islamismus oder Ent...
Artikel teilen
Artikel drucken
Referate
Referat
Artikel teilen
Stopp dem fragwürdigen Treiben der Rassismuskommission
16.11.2006, von Christoph Mörgeli
In den Neunzigerjahren sind alle Dämme gebrochen: Die Schulden, die Einnahmen und die Ausgaben - speziell im... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
Ja zur Stärkung der Meinungsäusserungsfreiheit
16.11.2006, von Oskar Freysinger
Der freie Austausch von Meinungen ist Kernstück jeder Demokratie. In der Schweiz garantiert die Bundesverfassung, dass jede... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
Die Schweizer getrauen sich immer weniger, ihre Meinung zu sagen
16.11.2006
Wenn wir über den Missbrauch des Antirassismus-Artikels zu politischen Zwecken reden, so tun wir das aus eigener... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
Art. 261bis StGB: ein verunglückter Gesetzesartikel
16.11.2006
Der Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ist aus juristischer Sicht eine verunglückte Bestimmung. Auch erfahrene Juristen wie... mehr lesen
mehr zum Thema
Vernehmlassung
Artikel teilen
Änderung des DNA-Profil-Gesetzes (Umsetzung der Motion 15.4150 Vitali „Kein Täterschutz für Mörder und Vergewaltiger“ und des Postulats 16.3003 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates „Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile“)
13.11.2019
Die SVP stimmt der Stossrichtung der Vorlage grundsätzlich zu. Die beabsichtigten Änderungen werden die Sicherheit in der... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
Wie vorausgesagt, stimmen FDP und CVP der Milliardenzahlung an die EU kurz nach den Wahlen zu
12.11.2019
In der kommenden Wintersession wird das Parlament die Zahlung der sogenannten Kohäsionsmilliarde an die EU-Ostländer behandeln. Die... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
Der Mindestzinssatz ist endlich zu entpolitisieren
06.11.2019
Der Entscheid des Bundesrats, den Mindestzinssatz in der obligatorischen beruflichen Vorsorge bei 1 Prozent zu belassen, ist... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Sport

Gut für Körper und Geist.

Wir sind Heimat

Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.

Aussenpolitik

Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.

Bildung

Abgehobene Reformen stoppen, zurück zur praxisorientierten Bildung.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
social Pinwand
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
abonnieren
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5
Impressum | Datenschutzerklärung | Kontakt

Themen

Personen

Typ

Datum

Erweiterte Filter

Sortierung

Art

Diese Seite teilen

FACEBOOK
TWITTER
LINKEDIN
Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden
​