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Medienkonferenz

Ja zur Meinungsäusserungsfreiheit – Nein zur Bevormundung der Bürger

16. November 2006

Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und…

Medienmitteilung
SVP will Meinungsäusserungsfreiheit stärken
16.11.2006
Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und Sozialmissbrauch, Ausländerkriminalität, Islamismus oder Ent...
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Referate
Referat
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Stopp dem fragwürdigen Treiben der Rassismuskommission
16.11.2006, von Christoph Mörgeli
In den Neunzigerjahren sind alle Dämme gebrochen: Die Schulden, die Einnahmen und die Ausgaben - speziell im... mehr lesen
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Ja zur Stärkung der Meinungsäusserungsfreiheit
16.11.2006, von Oskar Freysinger
Der freie Austausch von Meinungen ist Kernstück jeder Demokratie. In der Schweiz garantiert die Bundesverfassung, dass jede... mehr lesen
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Die Schweizer getrauen sich immer weniger, ihre Meinung zu sagen
16.11.2006
Wenn wir über den Missbrauch des Antirassismus-Artikels zu politischen Zwecken reden, so tun wir das aus eigener... mehr lesen
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Art. 261bis StGB: ein verunglückter Gesetzesartikel
16.11.2006
Der Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ist aus juristischer Sicht eine verunglückte Bestimmung. Auch erfahrene Juristen wie... mehr lesen
mehr zum Thema
Medienmitteilung
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Die SVP-Fraktion sagt klar Ja zur Verhüllungsverbots-Initiative
17.09.2019
An ihrer heutigen Sitzung hat sich die Fraktion der SVP einstimmig für die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“... mehr lesen
Vernehmlassung
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Die SVP lehnt das Landschaftskonzept Schweiz und den dazugehörenden Massnahmenplan ab.
16.09.2019
Das aktualisierte Landschaftskonzept Schweiz (LKS) basiert auf einem umfassenden Landschaftsbegriff im Sinne des Europäischen Landschaftsübereinkommens und definiert... mehr lesen
Editorial
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Geschichte lebendig erhalten für die nächste Generation
11.09.2019, von Werner Salzmann
Dank der SVP können Historische Schiessen auch künftig stattfinden. Die Anlässe waren durch übertriebene Auflagen bedroht. Ohne... mehr lesen
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Opferschutz statt Täterschutz.

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