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Medienkonferenz

Ja zur Meinungsäusserungsfreiheit – Nein zur Bevormundung der Bürger

16. November 2006

Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und…

Medienmitteilung
SVP will Meinungsäusserungsfreiheit stärken
16.11.2006
Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und Sozialmissbrauch, Ausländerkriminalität, Islamismus oder Ent...
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Stopp dem fragwürdigen Treiben der Rassismuskommission
16.11.2006, von Christoph Mörgeli
In den Neunzigerjahren sind alle Dämme gebrochen: Die Schulden, die Einnahmen und die Ausgaben - speziell im... mehr lesen
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Ja zur Stärkung der Meinungsäusserungsfreiheit
16.11.2006, von Oskar Freysinger
Der freie Austausch von Meinungen ist Kernstück jeder Demokratie. In der Schweiz garantiert die Bundesverfassung, dass jede... mehr lesen
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Die Schweizer getrauen sich immer weniger, ihre Meinung zu sagen
16.11.2006
Wenn wir über den Missbrauch des Antirassismus-Artikels zu politischen Zwecken reden, so tun wir das aus eigener... mehr lesen
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Art. 261bis StGB: ein verunglückter Gesetzesartikel
16.11.2006
Der Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ist aus juristischer Sicht eine verunglückte Bestimmung. Auch erfahrene Juristen wie... mehr lesen
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Medienmitteilung
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Soft Law wie der UNO-Migrationspakt muss vors Parlament – erster Erfolg für die SVP
21.01.2020
Die SVP forderte im Zusammenhang mit dem UNO-Migrationspakt, dass der Bundesrat dem Parlament künftig auch vordergründig unverbindliche... mehr lesen
Editorial
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Teure Scheinlösung
20.01.2020, von Alex Kuprecht
Ausgerechnet mit teuren Überbrückungsleistungen steigt der Bundesrat in den Kampf gegen die Begrenzungsinitiative. Der Plan ist für... mehr lesen
Medienmitteilung
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Die SVP lehnt die teure und kontraproduktive Überbrückungsrente in der Finanzkommission ab
16.01.2020
Die SVP lehnt die vom Bundesrat vorgeschlagenen Überbrückungsleistungen (ÜL) ab. Allerdings scheiterte ihr Antrag in der Finanzkommission... mehr lesen
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