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Medienkonferenz

Ja zur Meinungsäusserungsfreiheit – Nein zur Bevormundung der Bürger

16. November 2006

Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und…

Medienmitteilung
SVP will Meinungsäusserungsfreiheit stärken
16.11.2006
Die Rassismusstrafnorm dient Rot-grün zunehmend als Vehikel, um eine Diskussion über Einwanderungspolitik, Asyl- und Sozialmissbrauch, Ausländerkriminalität, Islamismus oder Ent...
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Referate
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Stopp dem fragwürdigen Treiben der Rassismuskommission
16.11.2006, von Christoph Mörgeli
In den Neunzigerjahren sind alle Dämme gebrochen: Die Schulden, die Einnahmen und die Ausgaben - speziell im... mehr lesen
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Ja zur Stärkung der Meinungsäusserungsfreiheit
16.11.2006, von Oskar Freysinger
Der freie Austausch von Meinungen ist Kernstück jeder Demokratie. In der Schweiz garantiert die Bundesverfassung, dass jede... mehr lesen
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Die Schweizer getrauen sich immer weniger, ihre Meinung zu sagen
16.11.2006
Wenn wir über den Missbrauch des Antirassismus-Artikels zu politischen Zwecken reden, so tun wir das aus eigener... mehr lesen
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Art. 261bis StGB: ein verunglückter Gesetzesartikel
16.11.2006
Der Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ist aus juristischer Sicht eine verunglückte Bestimmung. Auch erfahrene Juristen wie... mehr lesen
mehr zum Thema
Vernehmlassung
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Änderung der Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln.
17.07.2019
Die SVP Schweiz ist gegen jeden Abbau bei den Pflichtlagern. Deshalb kann sie sich auch nicht damit... mehr lesen
Vernehmlassung
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STAF: Verordnung über den steuerlichen Abzug auf Eigenfinanzierung juristischer Personen und Verordnungen über die Anrechnung ausländischer Quellensteuern
15.07.2019
Die SVP sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Verordnung über den steuerlichen Abzug auf Eigenfinanzierung juristischer Personen und... mehr lesen
Vernehmlassung
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Änderung der Eigenmittelverordnung (Besonders liquide und gut kapitalisierte Institute, Hypotheken für Wohnrenditeliegenschaften, TBTF – Parent Banken)
12.07.2019
Die SVP unterstützt grundsätzlich die Stossrichtung der Vorlage. Liquide und gut kapitalisierten Institute sollen sich unter den... mehr lesen
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