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Medienkonferenz

SVP verlangt vom Bundesrat Varianten zur Verteidigungskonzeption

Die SVP fordert den Bundesrat auf, Varianten von Verteidigungskonzepti-onen vorzulegen, die im heutigen Kostenrahmen (jährlich maximal 4 Milliarden Franken) die beste Armee zur autonomen Verteidigung unseres unabhängigen und neutralen Landes im Hinblick auf die künftigen Bedrohungslagen gewährleisten. Sofern die Fraktion dem Vorgehen zustimmt, wird die SVP diese Forderung in der Wintersession der eidgenössischen Räte mit parlamentarischen Vorstössen einbringen und erwartet, dass die Varianten zusammen mit dem Si-cherheitspolitischen Bericht im Verlauf des Jahres 2010 vorgelegt werden.

10.11.2009
(SVP) Die SVP fordert den Bundesrat auf, Varianten von Verteidigungskonzeptionen vorzulegen, die im heutigen Kostenrahmen (jährlich maximal 4 Milliarden Franken) die beste Armee zur autonomen...
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