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Medienkonferenz

Volksinitiative „für demokratische Einbürgerungen“

18. November 2005

Am 18. November 2005 hat die SVP ihre Volksinitiative „für demokratische Einbürgerungen“ mit 103’017…

Medienmitteilung
Volksinitiative "für demokratische Einbürgerungen" eingereicht
18.11.2005
Am 18. November 2005 hat die SVP ihre Volksinitiative „für demokratische Einbürgerungen" mit 103'017 beglaubigten Unterschriften eingereicht. Gesammelt wurden insgesamt 120'000...
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Einbürgerungsentscheid ist politischer Entscheid
18.11.2005, von Ulrich Schlüer
Am 9. Juli 2003 sprach das Bundesgericht überraschend ein Verbot von Urnenabstimmungen zu Einbürgerungsverfahren aus. Im gleichen... mehr lesen
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Die SVP und die Volksrechte
18.11.2005, von Ueli Maurer
Die SVP hat in den letzten zwei Jahren rund 450'000 Unterschriften gesammelt, nämlich gut 70'000 für das... mehr lesen
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Medienmitteilung
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Menschenrechte nur für Kriminelle?
22.05.2019
Die SVP ist konsterniert, dass Bunderätin Karin Keller-Sutter die Präventionshaft für potenzielle Terroristen aus Menschenrechtsgründen ablehnt. Für... mehr lesen
Editorial
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Wollen wir weiterhin die Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft schützen - ja oder nein?
22.05.2019, von Thomas Hurter
Bundesrätin Viola Amherd hat in den vergangen Wochen präsentiert, wie in Zukunft die Armee ausgerüstet werden soll,... mehr lesen
Vernehmlassung
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Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2018/1240 über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) und Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG)
20.05.2019
Die SVP bedauert, dass die Schweiz mit dem Beitritt zu Schengen die Hoheit abgegeben hat, zu entscheiden,... mehr lesen
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