Mitmachen
Medienmitteilung

Die Mitte-Parteien zeigen ihr wahres Gesicht in Sachen EU-Beitritt

Zwar behaupten die Mitte-Parteien im Wahlkampf, sie hätten das Ziel eines EU-Beitrittes fallen gelassen. Geht es indes um den Tatbeweis, tun sie das Gegenteil. Unter ihrer Führung wurde heute der…

Zwar behaupten die Mitte-Parteien im Wahlkampf, sie hätten das Ziel eines EU-Beitrittes fallen gelassen. Geht es indes um den Tatbeweis, tun sie das Gegenteil. Unter ihrer Führung wurde heute der Rückzug des EU-Beitrittsgesuches im Ständerat erneut abgelehnt. Die Mitte-Parteien wollen also weiterhin in die EU. In der Anonymität des Ständerates haben sie einen eindrücklichen Beweis für ihre Doppelzüngigkeit abgeben.

Für die SVP ist klar: Das immer noch hängige Beitrittsgesuch in Brüssel ist endlich zurückzuziehen. Der EU ist mitzuteilen, dass die Schweiz die Souveränität wahren will und deshalb keine institutionellen Bindungen eingeht und auch keine fremden Richter anerkennt. Ein solcher Schritt würde die Position der Schweiz gegenüber der EU stärken. Die SVP ist heute die einzige Partei, die konsequent gegen einen EU-Beitritt ist und die Probleme mit der Personenfreizügigkeit und mit Schengen beim Namen nennt. Die anderen Parteien halten im Wahljahr bestenfalls Sonntagsreden und ziehen weiter in Richtung EU. Nach den Wahlen werden sie wieder ihr wahres Gesicht zeigen.

Bern, 6. Juni 2011
 

 

mehr zum Thema
Medienmitteilung
Artikel teilen
07.12.2018
Die SVP begrüsst, dass der Bundesrat dem Rahmenabkommen mit der EU nicht zugestimmt hat, ist aber gleichzeitig... mehr lesen
Editorial
Artikel teilen
01.12.2018, von Albert Rösti
Unverständlicherweise lehnt der Bundesrat die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» ab. Umso mehr kämpft die SVP... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
29.11.2018
Die SVP ist konsterniert, dass die Mehrheit der CVP-Vertreter sowie die Hälfte der FDP-Vertreter im Ständerat dem... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Religionen

Zu unseren Werten stehen

Bürger & Staat

Bedrohte Freiheit verteidigen

Umweltpolitik

Intakte Umwelt für uns und unsere Nachkommen

Kulturpolitik

Kultur ist Sache der Kultur

Sportpolitik

Gut für Körper und Geist

Sicherheitspolitik

Kriminelle bestrafen statt hätscheln

Gesundheitspolitik

Qualität dank Wettbewerb

Eigentum

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre

Landwirtschaftspolitik

Für eine einheimische Produktion

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite per E-Mail weiterempfehlen


Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden