Mitmachen
Medienmitteilung

Die Mitte-Parteien zeigen ihr wahres Gesicht in Sachen EU-Beitritt

Zwar behaupten die Mitte-Parteien im Wahlkampf, sie hätten das Ziel eines EU-Beitrittes fallen gelassen. Geht es indes um den Tatbeweis, tun sie das Gegenteil. Unter ihrer Führung wurde heute der…

Zwar behaupten die Mitte-Parteien im Wahlkampf, sie hätten das Ziel eines EU-Beitrittes fallen gelassen. Geht es indes um den Tatbeweis, tun sie das Gegenteil. Unter ihrer Führung wurde heute der Rückzug des EU-Beitrittsgesuches im Ständerat erneut abgelehnt. Die Mitte-Parteien wollen also weiterhin in die EU. In der Anonymität des Ständerates haben sie einen eindrücklichen Beweis für ihre Doppelzüngigkeit abgeben.

Für die SVP ist klar: Das immer noch hängige Beitrittsgesuch in Brüssel ist endlich zurückzuziehen. Der EU ist mitzuteilen, dass die Schweiz die Souveränität wahren will und deshalb keine institutionellen Bindungen eingeht und auch keine fremden Richter anerkennt. Ein solcher Schritt würde die Position der Schweiz gegenüber der EU stärken. Die SVP ist heute die einzige Partei, die konsequent gegen einen EU-Beitritt ist und die Probleme mit der Personenfreizügigkeit und mit Schengen beim Namen nennt. Die anderen Parteien halten im Wahljahr bestenfalls Sonntagsreden und ziehen weiter in Richtung EU. Nach den Wahlen werden sie wieder ihr wahres Gesicht zeigen.

Bern, 6. Juni 2011
 

 

mehr zum Thema
Positionspapier
Artikel teilen
09.09.2020
Medienmitteilung
Artikel teilen
26.08.2020
Die SVP lehnt die automatische Übernahme der revidierten EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache ab. Als... mehr lesen
Medienkonferenz
Artikel teilen
26.08.2020
Die Stiftung für bürgerliche Politik hat beim renommierten Londoner Forschungsinstitut «Europe Economics» eine Studie in Auftrag gegeben.... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Ausländerpolitik

Zuwanderung auf ein gesundes Mass reduzieren.

Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Gesundheit

Qualität dank Wettbewerb.

Freiheit und Sicherheit

Bedrohte Freiheit verteidigen.

Finanzen, Steuern, Abgaben

Mehr dem Mittelstand, weniger dem Staat.

Eigentum stärken - Freiheit stärken

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden