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Medienmitteilung

Die SVP fordert einen wirksamen Schutz der Menschen in der Schweiz vor Gefahren aus der Luft

Die SVP sieht sich durch die von Verteidigungsministerin Viola Amherd eingeholten Zusatzberichte zum Luftwaffenbeschaffungsprojekt Air 2030 in ihrer Haltung bestärkt: Der Finanzbedarf muss aber, wie von Bundesrat Parmelin 2018 veranschlagt, bei neun Milliarden angesetzt werden. Damit lässt sich eine luft- und bodengestützte Verteidigung mit optimalen Preis-Leistungs-Verhältnis schaffen, um die Menschen und Lebensgrundlagen in der Schweiz wirksam vor Gefahren aus der Luft zu schützen.

Für die SVP hat die Erneuerung der Luftwaffe zum Schutz der Menschen in der Schweiz vor Gefahren aus der Luft oberste Priorität. Daher sieht sich die SVP durch die von Verteidigungsministerin Viola Amherd in Auftrag gegebenen und kürzlich publizierten Zusatzberichte bestätigt, die diese Dringlichkeit ebenfalls betonen. Die Grossmächte misstrauen einander. Gegenüber der dadurch ausgelösten Aufrüstung muss die Neutralität der Schweiz im Luftraum bedarfs- und zeitgemäss bewaffnet bleiben.

Für den Schutz der Menschen in der Schweiz sind 9 Mia. Franken richtig.
Die von Claude Nicollier eingeholte Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» bestätigt, dass dieser eine ausgezeichnete Grundlage für die Erneuerung der Luftverteidigung darstellt. Die SVP hat sich von Beginn weg wie Bundesrat Parmelin für die von Nicollier favorisierte Option 2 des Expertenberichts ausgesprochen, die den Bestand von rund 40 modernen Kampfflugzeuge als Zielgrösse angibt. Ohne Durchhaltefähigkeit ist die Flotte nur teuer, kann aber den unabdingbaren Schutz nicht gewährleisten. Für dieses Minimum zum Schutz der Menschen, der Infrastrukturen und Lebensgrundlagen in unserem Land dürfen 9 Milliarden Franken (das entspricht der fragwürdigen Entwicklungshilfe von 3 Jahren) nicht zu viel sein. Es war die Mehrheit im Bundesrat, die den von Bundesrat Parmelin beantragten Kreditrahmen von 9 auf 8 Milliarden gekürzt hatte.

Die SVP fordert die Landesregierung auf, aus dem nun von unabhängiger Seite ausgewiesenen Bedarf glaubwürdige Konsequenzen zu ziehen, und für die bodengestützte Luftverteidigung und die neuen Kampfflugzeuge 9 Milliarden Franken zu veranschlagen. Durch sein Festhalten am Planungsbeschluss bestätigt der Bundesrat, dass die Kampfflugzeugbeschaffung thematisch untrennbar mit derjenigen der Boden-Luft-Verteidigung verknüpft ist. Auch wenn lediglich die Flugzeugbeschaffung an der Urne zur Abstimmung kommt, darf kein Zweifel daran bestehen, dass es beides braucht. Damit die Menschen in unserem Land auch in den nächsten Jahrzehnten vor Gefahren aus der Luft geschützt werden können. Damit sie frei und sicher leben können.

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