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Medienmitteilung

Die SVP steht zur Landesverteidigung

Die Schweizer Armee hat den Auftrag der Landesverteidigung. Dazu gehört eine funktionstüchtige Luftwaffe. Nach Ansicht der SVP obliegt der Entscheid über den Flugzeugtyp den Fachgremien der Armee und dem Bundesrat.

Im September 2020 hat das Schweizer Stimmvolk dem Kauf neuer Kampfflugzeuge zugestimmt und damit auch Ja gesagt zur Landesverteidigung. Die SVP steht zum Auftrag der Schweizer Armee und zur Beschaffung neuer Flugzeuge. Denn diese gehören zum funktionierenden Schutz der Menschen in der Schweiz vor Gefahren aus der Luft und vor Terrorismus.

Die SVP ist konsterniert, dass Links-grün Widerstand leistet und damit wieder einen demokratischen Entscheid missachtet, nur weil dieser nicht genehm ist. Ebenfalls unverständlich ist die Haltung der SP, die als Bundesratspartei nicht zur Landesverteidigung steht und damit auch nicht zum Schutz der Menschen in der Schweiz vor militärischen und terroristischen Bedrohungen.

Aus Sicht der SVP sind jene Flugzeuge zu beschaffen, die sich am besten zur Erfüllung der Aufgaben der Armee eignen. Der Typen-Entscheid ist daher von der Expertengruppe der Armee und letztlich vom Gesamtbundesrat zu treffen.

Die SVP erwartet von den linken Armee-Abschaffern, den Volksentscheid und dieses Vorgehen zu respektieren und von der SP als Bundesratspartei, dass auch sie zur Landesverteidigung steht. Die Investition in neue Kampfflugzeuge ist eine Investition in die Sicherheit, die sich auf die Dauer auszahlt. Denn damit erhalten wir den Frieden und letztlich den Wohlstand unseres Landes und der hier lebenden Menschen.

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