Mitmachen
Medienmitteilung

Durchzogene Abstimmungsbilanz aus Sicht der SVP

Das NEIN zur Ferieninitiative war voraussehbar und zeugt von einem freiheitlichen und partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der Schweiz.

Das NEIN zur Ferieninitiative war voraussehbar und zeugt von einem freiheitlichen und partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der Schweiz. Ein flexibler Arbeitsmarkt, der auf die spezifischen Bedürfnisse der einzelnen Branchen ausgerichtet ist, bleibt ein grosser Vorteil der schweizerischen Volkswirtschaft, dem es Sorge zu tragen gilt. Die SVP wird sich weiterhin für diesen Standortvorteil zugunsten von Wohlstand und dem Erhalt der Arbeitsplätze in unserem Land einsetzen.

Das NEIN zur Buchpreisbindung zeigt, dass die Schweizerinnen und Schweizer den freien Markt einer staatlich gelenkten Preisbildung vorziehen. Dank diesem Entscheid profitieren Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten auch weiterhin von günstigen Büchern dank innovative Buchhändlern und dem Internethandel in der Schweiz. Die SVP zählt darauf, dass mit diesem Volksentscheid die nun über Jahrzehnte hinweg diskutierte Buchpreisbindung ein für allemal vom Tisch ist.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben mit dem knappen JA zur Zweitwohnungsinitiative ihrer Sorge über den Umgang mit unbebautem Kulturland Ausdruck gegeben. Es gilt eine vernünftige Umsetzung mit Augenmass sicherzustellen, damit insbesondere in den betroffenen Regionen die negativen Auswirkungen einer starren Regelung abgefedert werden können.

Das JA zur unbestrittenen Vorlage zur Verwendung der Geldspielgewinne zugunsten der Gemeinnützigkeit bestätigt eine bewährte Schweizer Lösung. Bei der Umsetzung gilt es nun, in den Kantonen auch in Zukunft Augenmass zu halten, und einer überbordenden Bürokratie eine klare Absage zu erteilen.

Die SVP bedauert das NEIN zur Bauspar-Initiative. Die Zustimmung von rund 45% zeigt jedoch, dass in der Schweiz das private Sparen für den Erwerb von Wohneigentum hoch im Kurs liegt. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass der Bundesrat künftig den Vorbezug der Vorsorgegelder der 2. Säule für den Erwerb von Wohneigentum einschränken will. Die SVP wird sich deshalb für die Volksinitiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“ des Hauseigentümerverbandes der Schweiz, welche am 17. Juni 2012 zur Abstimmung kommt, einsetzen. Das Bausparen würde mit dieser Initiative gestärkt durch einen maximalen Steuerfreibetrag von Fr. 10‘000 pro Jahr und Steuerpflichtigen während maximal 10 Jahren.

 

Artikel teilen
mehr zum Thema
Vernehmlassung
Artikel teilen
26.11.2020
Die SVP unterstützt die Haltung der Minderheit der WAK-N, welche sich für eine produzierende Landwirtschaft einsetzt. Die... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
26.11.2020
SVP unterstützt Reduktion bei Pestiziden, lehnt Integration von Nährstoffreduktion ab Der Nationalrat wird am 2. Dezember die... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
25.11.2020
Bundesrat Alain Berset will mit seiner BVG-Vorlage die linke Umverteilungspolitik auf die Pensionskassen ausweiten. Das ist ein... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Wir sind Heimat

Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.

Asylpolitik

Asylchaos stoppen.

Ausländerpolitik

Zuwanderung auf ein gesundes Mass reduzieren.

Verkehr

Kampf den Staus und Schikanen im Strassenverkehr.

Landwirtschaft

Für eine einheimische Produktion.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Bildung

Abgehobene Reformen stoppen, zurück zur praxisorientierten Bildung.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden