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Medienmitteilung
Medienkonferenz vom 14. Oktober 2014

Frei bleiben

Mit dem Slogan „Frei bleiben“ zieht die SVP in die Wahlen 2015. So will die SVP erstens keinen schleichenden EU-Beitritt, zweitens die Umsetzung einer griffigen Ausländerpolitik und drittens tiefe Steuern für alle.

Mit dem Slogan „Frei bleiben“ zieht die SVP in die Wahlen 2015. So will die SVP erstens keinen schleichenden EU-Beitritt, zweitens die Umsetzung einer griffigen Ausländerpolitik und drittens tiefe Steuern für alle. Damit soll die SVP bei den Parlamentswahlen 2015 die mit Abstand stärkste Partei bleiben und den Wähleranteil sowie die Anzahl National- und Ständeratsmandate ausbauen. Der Berner Sennenhund Willy, Symbol für Freiheit und Sicherheit, wird das politische Geschehen für die SVP begleiten und kommentieren.

Unabhängigkeit und Freiheit müssen immer wieder neu erkämpft werden. Dies gilt besonders für ein kleines wohlhabendes Land wie die Schweiz. Es ist naheliegend, dass sich viele am Wohlstandskuchen der Schweiz nähren wollen. Druck auf den Finanzplatz, Druck zur automatischen Rechtsanpassung seitens der EU oder Migrationsdruck sind deutliche Signale dafür. Es ist deshalb auch kein Zufall, dass unsere Bürgerinnen und Bürger die Themen Migration und Asylwesen am stärksten beschäftigen. Eine Mehrheit des Volkes hat dementsprechend konkreten Lösungsansätzen der SVP zugestimmt und die Ausschaffungsinitiative sowie die Masseneinwanderungsinitiative angenommen. Nur wird dieser Volkswille nicht umgesetzt, sondern von Bundesrat und Parlament hinausgezögert oder aufgrund von fremdem Recht sogar als nicht realisierbar dargestellt. Anstatt den Volkswillen als Auftrag zu akzeptieren, werden erneute Abstimmungen oder die Einschränkung der Volksrechte angestrebt.

Für eine sichere und freie Zukunft des Landes braucht es deshalb mehr SVP in Parlament und Bundesrat. Entsprechend wichtig sind die Parlamentswahlen 2015 einzustufen. Mit dem Slogan „Frei bleiben“ bringt die SVP die Stärkung der Identität der Willensnation Schweiz klar zum Ausdruck. Sie will mit den Zielen „kein schleichender EU Beitritt, Umsetzung einer griffigen Ausländerpolitik und tiefe Steuern für alle“ die Parlamentswahlen 2015 gewinnen. Die SVP will die mit Abstand stärkste Partei bleiben und die Wähleranteile ausbauen, die Anzahl National- und Ständeratssitze erhöhen, flächendeckende Listenverbindungen mit der FDP zur Stärkung des Mitte-Rechts-Blocks eingehen und die Konkordanz mit einem zweiten Bundesratssitz wiederherstellen. Dafür wird die SVP viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Sie hat sich auf die Fahne geschrieben, „bi dä Lüt“ und ansprechbar zu sein, sei es an Messen, auf öffentlichen Plätzen in den Städten und Agglomerationsgemeinden und Bahnhöfen.

Der Berner Sennenhund Willy (Abkürzung für Wilhelm), der wie jeder Hund freiheitsliebend ist und für Entschlossenheit (Wille) und Sicherheit (Helm) steht, wird das politische Geschehen und Verhalten insbesondere auch der Classe politique für die SVP kommentieren. Wo ein Willy ist, ist auch ein Weg, denn schliesslich wollen wir alle „Frei bleiben“.

 

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