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HarmoS wird gesamtschweizerisch immer unwahrscheinlicher

Die Stimmberechtigten in den Kantonen Thurgau und Graubünden verwerfen HarmoS. Das Konkordat wurde damit bereits in 3½ Kantonen bachab geschickt und in St.Gallen und Zürich wurde HarmoS nur relativ…

(SVP) Die Stimmberechtigten in den Kantonen Thurgau und Graubünden verwerfen HarmoS. Das Konkordat wurde damit bereits in 3½ Kantonen bachab geschickt und in St.Gallen und Zürich wurde HarmoS nur relativ knapp angenommen. In den nächsten Monaten stehen weitere Abstimmungen an, die SVP geht davon aus, dass die gesamtschweizerische Harmonisierung nicht zu Stande kommen wird.

Die Stimmbürger der Kantone Luzern, Appenzell Innerrhoden sowie heute Thurgau und Graubünden haben damit klar zum Ausdruck gebracht, dass sie ihre vierjährigen Kinder nicht obligatorisch in die Schule bzw. Kindergarten schicken wollen. Die auf Eigen- und Erziehungsverantwortung bauende Schulpolitik hat sich damit durchgesetzt. Die SVP wird ihren Kampf gegen HarmoS weiterführen und ist zuversichtlich, dass weitere Kantone dem undemokratischen Konkordat der Erziehungsdirektorenkonferenz EDK eine klare Abfuhr erteilen werden.

Bereits im Februar wird in Nidwalden über das Konkordat abgestimmt. Ebenso können die Stimmbürger in den Kantonen Schwyz und Obwalden nächstes Jahr über den HarmoS-Beitritt entscheiden. Das Referendum im Kanton Bern wird wohl auch zu Stande kommen, das bedeutet, dass auch dort das Volk das letzte Wort zu HarmoS haben wird.

Bern, 30. November 2008

 

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