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Medienmitteilung

Illegale Einwanderer müssen konsequent ausgeschafft werden

In Genf kommt 1 Covid-19-Fall auf 100 Einwohner. Damit ist der Kanton am stärksten von allen Kantonen von der Pandemie betroffen. Illegale Migranten, wie sie Genf in Verletzung von Bundesrecht zu Zehntausenden toleriert, gehören offenbar zu den Pandemie-Treibern. Mit verheerenden Folgen für das ganze Land: Wegen der vielen Corona-Fälle mussten alle Menschen in der Schweiz massive staatliche Eingriffe hinnehmen und müssen jetzt die daraus resultierenden horrenden Kosten bezahlen.

Seit Jahren foutieren sich linke Städte, allen voran Genf, um die Asyl- und Ausländergesetze des Bundes und tolerieren zehntausende von illegalen Migranten. Die Corona-Krise führt nun mit aller Deutlichkeit vor Augen, wie verantwortungslos diese Haltung ist, da die Verbreitung des Corona-Virus offenbar durch illegale Zuwanderer verstärkt erfolgt. Dies zeigt eine Erhebung des Genfer Universitätsspitals. Danach weisen die illegalen Zuwanderer eine weit überdurchschnittliche Corona-Infektionsrate auf. Zudem liessen sie sich mehrheitlich nicht testen, weil die meisten von ihnen nicht krankenversichert sind. Doch selbst jene, die positiv auf Corona getestet wurden, verbreiten die Krankheit offenbar weiter, weil sich gemäss der Erhebung viele von ihnen nicht an die Quarantänemassnahmen halten.

Illegale sind an der Grenze abzuweisen

Ähnliches dürfte sich in vielen der rot-grünen Schweizer Städte abspielen. Sind es doch die linken Städte, die sich im Asyl- und Ausländerbereich seit Jahrzehnten um die Vorgaben des Bundes foutieren. Wie etwa Basel, wo sich die Regierung letzten Sommer weigerte, den Auftrag des Bundes auszuführen und einen rechtskräftig abgewiesenen Asylbewerber auszuschaffen.

Dieses Laisser-faire ist nicht länger zu dulden. Die SVP fordert den Bund auf, hier endlich durchzugreifen. Es ist inakzeptabel, dass Illegale beschönigend «Sans Papiers» genannt und von den Behörden nicht behelligt werden. Illegale Migranten sind endlich konsequent auszuschaffen und neu einreisende Personen ohne Visum oder Aufenthaltsbewilligung sind an der Grenze konsequent abzuweisen. Zudem müssen Kantone und Städte, die Bundesrecht im Migrationswesen nicht vollziehen, zur Rechenschaft gezogen werden.

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