JA zur Armee –JA zur Sicherheit für alle

MEDIENMITTEILUNG DER PRESSEKONFERENZ DES ÜBERPARTEILICHEN KOMITEES "JA zum Gripen"

Sicherheit für Land und Einwohner zu gewährleisten, ist eine zentrale Staatsaufgabe, die ganz vorne in unserer Verfassung festgeschrieben ist. Ein Blick in die Welt zeigt jedoch, dass die globale Unsicherheit zugenommen hat. Umso mehr braucht die Schweiz eine glaubwürdige Armee, welche auch den Luftraum schützen kann. Das Komitee „JA zum Gripen" hat deshalb heute in Bern seine Argumente für die zwingend notenwendige Erneuerung der Luftwaffe als wichtigen Teil der Landesverteidigung dargelegt. Nur mit einem JA zum Gripen-Fonds-Gesetz am 18. Mai 2014 kann die Sicherheit des Luftraums und damit von Land und Leuten in den kommenden Jahren gewährleistet werden.

Die Armee darf sich nicht an „Schönwetter-Perioden" orientieren. Sie muss so ausgerüstet sein, dass sie die Sicherheit von Land und Volk auch in ausserordentlichen Lagen gewährleisten kann. Niemand weiss, wie sich die sicherheitspolitische Lage nur schon in 10 Jahren präsentiert, geschweige denn in 20 – 30 Jahren. Für das Komitee „JA zum Gripen" ist klar, dass gerade die Sicherheit in der Luft deshalb wichtiger denn je ist. Moderne Bedrohungsformen wie terroristische Angriffe aber auch mögliche Konflikte finden heute insbesondere aus der Luft und in der Luft statt. Die wichtige Rolle der Schweiz als souveräner und neutraler Staat, der immer wieder Plattformen für Gespräche über Frieden (z.B. zwischen Konfliktparteien), nachhaltige Entwicklung (z.B. internationale Konferenzen) und wirtschaftliche Perspektiven (z.B. jährliches WEF-Meeting) bietet, kann nur mit einem glaubwürdigen, eigenständigen Luftschirm und Luftpolizeidienst ermöglicht werden.

Vertretbare Kosten
Bis in die 1990er-Jahre hatte die Schweiz rund 300 Kampfflugzeuge. Gegenwärtig verfügt die Schweizer Luftwaffe nur noch über deren 86: 32 F/A-18 und 54 F-5 Tiger. Ohne eine Gripen-Beschaffung hätte die Armee Ende 2017 noch 32 zeitgemässe Flugzeuge zur Verfügung, d.h. rund ein Zehntel des Bestandes, den sie vor 25 Jahren einsetzen konnte. Für eine angemessene Leistungs- und Durchhaltefähigkeit braucht es deshalb zwingend 22 neue Flugzeuge. Der Kauf mit Zubehör, Bewaffnung und Infrastruktur kostet 3,126 Mia. Franken und erfolgt über das ordentliche Armeebudget, ohne andernorts Einsparungen zu verursachen. Dies geschieht, indem aus dem regulären Armeebudget während zehn Jahren jährlich 300 Mio. Franken (0.4-0.5% des Bundesbudgets) in einen entsprechenden Fonds einbezahlt werden. Das Komitee weist diesbezüglich auch darauf hin, dass die Ausgaben für die Landesverteidigung seit 1990 von 6 Milliarden Franken jährlich auf 4,4 Milliarden (2012) zurückgefahren wurden. Ohne Investitionen in moderne Ausrüstung lässt sich die Sicherheit von Land und Leuten auf Dauer nicht gewährleisten. Auch das Dach eines Hauses muss von Zeit zu Zeit erneuert werden, sonst wird es undicht und bricht letztlich ein. Die Anschaffung der neuen Gripen-Flugzeuge ist somit eine absolut notwendige Investition.

Sicherheit beginnt in der Luft
Kampfflugzeuge sind ein entscheidendes Mittel zur Überwachung und Kontrolle der Zivilluftfahrt im Luftpolizeidienst sowie zur Verteidigung des Luftraums im Ernstfall. Die Flugzeuge kommen fast täglich zum Einsatz. Auch für eine Interventionsfähigkeit rund um die Uhr, wie sie in den vergangenen Wochen ein Thema war, braucht es eine leistungsfähige Luftwaffe mit modernen Flugzeugen. Denn Sicherheit für Land und Leute beginnt heute in der Luft.

Die Schweiz muss auch in Zukunft ihren Luftraum – als Dach für Land und Leute – schützen und im Notfall verteidigen können. Deshalb am 18. Mai 2014: JA zur Sicherheit – Ja zur Armee – JA zum Gripen-Fonds-Gesetz.

Mehr Informationen: www.gripen-ja.ch