Mitmachen
Medienmitteilung

Jetzt braucht es wirkungsvolle Begrenzungsmassnahmen

Für die SVP ist die Anrufung der Ventilklausel durch den Bundesrat eine Selbstverständlichkeit. Die wenigen, noch zur Verfügung stehenden Instrumente zur Steuerung der Zuwanderung sind zu nutzen…

Für die SVP ist die Anrufung der Ventilklausel durch den Bundesrat eine Selbstverständlichkeit. Die wenigen, noch zur Verfügung stehenden Instrumente zur Steuerung der Zuwanderung sind zu nutzen, auch wenn die der Bevölkerung vor der Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU als Wunderwaffe verkaufte Ventilklausel im vorliegenden Fall nur noch von äusserst begrenzter und kurzer Wirkung ist. Weil die L-Bewilligungen für Kurzaufenthalter nicht begrenzt werden, wird es letztlich einfach zu einer Verlagerung zwischen den Aufenthaltskategorien kommen. Dies ist unbefriedigend und zeigt, dass das Instrument der Ventilklausel wenig tauglich ist.

Was es nun endlich braucht, sind wirkungsvolle Massnahmen zur Steuerung der Zuwanderung über Höchstzahlen und Kontingente wie sie mit der SVP-Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ vorgesehen sind. Nur so kann die Schweiz die eigenständige Steuerbarkeit der Zuwanderung zurückgewinnen.

 

mehr zum Thema
Referat
Artikel teilen
03.08.2021, von Magdalena Martullo
Die Schweiz gehört traditionell zu den weltoffensten und vernetztesten Wirtschaftsnationen. Auch in Zukunft soll unser Land gute... mehr lesen
Parteizeitung
Artikel teilen
29.07.2021, von Andreas Glarner
Es hält sich hartnäckig die Legende, dass sich jedes Mitglied des National- und Ständerats zum Wohle der... mehr lesen
Parteizeitung
Artikel teilen
29.07.2021, von Christoph Blocher
Alt Bundesrat Christoph Blocher erklärt, was die von der SVP gezündeten Mahnfeuer bedeuten. Und welche Strategie die... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Bildung

Abgehobene Reformen stoppen, zurück zur praxisorientierten Bildung.

Landwirtschaft

Für eine einheimische Produktion.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Asylpolitik

Asylchaos stoppen.

Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Aussenpolitik

Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.

Gesundheit

Qualität dank Wettbewerb.

Religion

Zu unseren Werten stehen.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel.031 300 58 58 – E-Mail:info@svp.ch – PC:30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden