Mitmachen
Medienmitteilung

Kann Berset eigentlich machen, was er will in diesem Land?

Der zuständige Gesundheitsminister und sein BAG leisten sich eine Panne um die andere. Das jüngste Beispiel: die Impfdosenbeschaffung und der Impfplan. Nun will Alain Berset den Lockerungs-Entscheid einfach verschieben. Diese willkürliche Politik muss gestoppt werden. Die SVP fordert, dass der Bundesrat nächste Woche den Lockdown auf Anfang März beendet.

Gesundheitsminister Alain Berset lässt in den Westschweizer Medien verkünden, dass der Bundesrat nicht – wie vorgesehen – am kommenden Mittwoch, sondern erst am 24. Februar über mögliche Lockerungen entscheidet. Damit würden den Unternehmen gerade noch vier Tage (!) bleiben, um zu reagieren. Offenbar will Berset mit allen Tricks eine vernünftige Öffnung verhindern.

Man fragt sich langsam: Kann Berset eigentlich tun und lassen, was er will? Während sich die SVP-Bundesräte Ueli Maurer und Guy Parmelin gegen diese zerstörerische Corona-Politik wehren, sind die anderen bürgerlichen Bundesrätinnen und Bundesräte offensichtlich abgetaucht. Zum langfristigen Schaden unseres Landes.

 

Was muss sich die Bevölkerung in der Schweiz noch bieten lassen?

  • 8,5 Prozent der Beschäftigten sind in Kurzarbeit.
  • Die Arbeitslosigkeit ist auf 3,7 Prozent gestiegen.
  • Eine beispiellose Konkurswelle wird die Schweiz heimsuchen.
  • Ein Tag Lockdown kostet 144 Millionen Franken. Der Mittelstand und die kommende Generation werden mit Steuererhöhungen für diese Politik büssen müssen.
  • Zehntausende Menschen verlieren ihre Ausbildungs- und Arbeitsplätze.
  • Unzählige Betriebe bangen um ihre Existenz.
  • Die Jungen verlieren ihre Zukunftsperspektive
  • Depressionen, häusliche Gewalt, Selbsttötungen nehmen zu.

 

Und wie sieht die Politik des Bundesrates aus?

Das Bundesamt für Gesundheit leistet sich eine Panne um die andere: fehlende Schutzmaterialien im Frühling, Masken-Wirrwarr, nicht funktionierendes Contact-Tracing, kein nationales Schutzkonzept für die Hochrisiko-Gruppen in den Alters- und Pflegeheimen, falsche Berechnungen, willkürliche und widersprüchliche Massnahmen, Debakel bei der Impfbeschaffung und beim Impfplan.

Bundesrat Berset und sein BAG lenken mit harten Massnahmen vom eigenen Versagen ab. Währenddessen werden die sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden dieser zerstörerischen Lockdown-Politik immer grösser.

 

SVP fordert, dass der Bundesrat am 17. Februar das Lockdown-Ende beschliesst

Die SVP verfolgt seit März 2020 eine klare Strategie: Risikogruppen wirksam schützen. Der Rest der Bevölkerung und die Betriebe sollen leben und arbeiten können mit den wirksamen Schutzmassnahmen wie Abstand halten, Hygiene und Masken befolgen, solange die Pandemie akut ist. Die Petition «Stop Lockdown» zeigt, dass Hunderttausende Menschen in der Schweiz unsere Politik unterstützen.

Wir fordern, dass der Bundesrat – wie vorgesehen – am 17. Februar das Ende des Lockdowns auf Anfang März beschliesst. Damit die Bevölkerung wieder leben und arbeiten kann.

Artikel teilen
mehr zum Thema
Medienmitteilung
Artikel teilen
26.09.2021
Mit dem klaren Nein zur 99-Prozent-Initiative beweist das Schweizer Stimmvolk einmal mehr, dass es nichts hält von... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
24.09.2021
Die SVP begrüsst zwar die Verlängerung der Übernahme der Testkosten durch den Bund. Dass die Tests ab... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
21.09.2021
Angesichts der drohenden Fluchtwelle aus Afghanistan hat die Bundeshausfraktion der SVP in der aktuellen Herbstsession eine dringliche... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Armee

Sicherheit für unsere Bevölkerung.

Verkehr

Kampf den Staus und Schikanen im Strassenverkehr.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Finanzen, Steuern, Abgaben

Mehr dem Mittelstand, weniger dem Staat.

Wir sind Heimat

Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel.031 300 58 58 – E-Mail:info@svp.ch – PC:30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden