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Medienmitteilung

Rüstungsprogramm: Zuerst die Missstände beheben

Die Ablehnung des Rüstungsprogramms gibt der Regierung Zeit, um die dringend notwendige Behebung der Missstände im VBS anzugehen. Effiziente Führungsstrukturen müssen geschaffen und der Armee…

(SVP) Die Ablehnung des Rüstungsprogramms gibt der Regierung Zeit, um die dringend notwendige Behebung der Missstände im VBS anzugehen. Effiziente Führungsstrukturen müssen geschaffen und der Armee wieder ein klarer, auf die Landesverteidigung ausgerichteter, Auftrag gegeben werden. Sobald diese Voraussetzungen gegeben sind, wird die SVP der Armee die notwendigen finanziellen Mittel auch sprechen.

Bei der Ablehnung der aktuellen Vorlage zum Rüstungsprogramm ging es der SVP keinesfalls darum, der Armee Gelder zu streichen. Vielmehr sollen nun erst die Fehlentwicklungen und Missstände im VBS behoben und die Einsatzfähigkeit der Armee wieder hergestellt werden.

Der Bundesrat ist nun in der Pflicht, dem Parlament einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Sobald der Auftrag der Armee geklärt und sichergestellt ist, dass die finanziellen Mittel im VBS zielorientiert und effizient eingesetzt werden, wird sich die SVP für entsprechende Rüstungskredite einsetzen. Es ist durchaus möglich, dass der Betrag, welcher für das VBS zur Verfügung gestellt wird, zu diesem Zeitpunkt noch höher liegt als heute vorgesehen. Für die SVP stehen weiterhin die Sicherheit unseres Landes und damit die Stärkung der Schweizer Armee im Zentrum des Interesses. Die Behebung der herrschenden Missstände ist dazu der erste Schritt!

Sie finden das Video online auf der Startseite von www.svp.ch. Der Beitrag steht zudem direkt auf Youtube unter www.youtube.com/svpch zur Verfügung.

Bern, 24. September 2008

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