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Medienmitteilung

Schengen/Dublin – ein Trojanisches Pferd!

Schengen/Dublin ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Trojanisches Pferd. Das Abkommen kommt hübsch verpackt und mit lobenden Worten begleitet daher. Die Befürworter beklatschen es. Doch Schengen…

(SVP) Schengen/Dublin ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Trojanisches Pferd. Das Abkommen kommt hübsch verpackt und mit lobenden Worten begleitet daher. Die Befürworter beklatschen es. Doch Schengen ist ein heimtückisches Geschenk. Die Weiterentwicklung des Vertrages – und damit die Folgen für die Schweiz – sind unabsehbar. Und letztlich geht es den Befürwortern auch um etwas ganz anderes: dem EU-Beitritt einen Schritt näher zu kommen.

Bis heute gilt das Trojanische Pferd als Inbegriff einer ebenso schlauen wie hinterhältigen Kriegslist. Vergeblich hatte das Heer der Griechen viele Jahre versucht, die stark bewehrten Mauern Trojas zu brechen. Die Stadt galt als uneinnehmbar. Dann schenkten die Griechen der Stadt Troja ein riesiges Holzpferd, in dessen Rumpf sich Soldaten versteckten. Die Trojaner bejubelten das monumentale Pferd und zogen es in die Stadt. Nachts schlichen die griechischen Soldaten aus dem Bauch des Pferdes, öffneten die Stadttore von innen und liessen die griechische Armee in die Stadt einmarschieren.

Die Geschichte wiederholt sich. Parallelen sind offensichtlich. Weil der Bundesrat und die Mehrheit des Parlaments ganz genau wissen, dass das Schweizer Volk niemals Ja zum EU-Beitritt sagen würde, versuchen die EU-Turbos die Schweiz mit einer List immer näher an die EU zu binden, um möglichst bald beitreten zu können. Schengen/Dublin ist das Trojanische Pferd unter den bilateralen Verträgen. Dieser Vertrag würde zu einem massiven Sicherheits- und Souveränitätsverlust der Schweiz führen. Zudem würde Schengen/Dublin der Schweiz grosse Nachteile sowohl im Sicherheits- als auch im Asylbereich bringen.

Alle Zahlen und Fakten sprechen gegen einen Beitritt zum Schengener Übereinkommen: Schengen bringt der Schweiz kaum Nutzen, dafür schwerwiegende Nachteile. So glaubt heute niemand mehr, dass ein Schengen-Beitritt unserem Land zusätzliche Sicherheit bringen würde. Auch in den alten EU-Ländern ist die Kriminalität nach dem Beitritt zu Schengen und der damit verbundenen Grenzöffnung angestiegen. Das Schengen-Informationssystem (SIS) ist zwar ein Versuch, die Fahndungsarbeit zu erleichtern, vermag aber die hohen Erwartungen niemals zu erfüllen, wie Zahlen von Schengen-Ländern belegen. Auch das Dubliner Abkommen erweist sich in der Praxis als bürokratisch und wenig praxistauglich. Selbst die CVP erwähnt in einem Artikel vom 19.5.2005: „Dublin hat ohne Grenzkontrollen keine Wirkung“.

Trotz offensichtlicher Mängel versuchen die Befürworter immer noch, Schengen/Dublin als Gewinn zu verkaufen. Die wahre Absicht, welche hinter diesem Vorgehen steht, ist aber offensichtlich: das Fernziel EU-Beitritt!

Bern, 20. Mai 2005

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