SVP fordert neues Drogen-Bekämpfungskonzept

(SVP) Die von der Uni Zürich erarbeitete Studie über die Auswirkungen der staatlichen Heroinabgabe auf Drogensüchtige ist ein Relikt aus längst vergangenen Tagen. Der Drogenmarkt ist von Designerdrogen und Kokain regelrecht überflutet worden. Das Heroin spielt kaum mehr eine Rolle. Im Gegenteil, die staatliche Heroinabgabe hält den Bestand an Heroinsüchtigen künstlich hoch und blendet das wachsende Problem mit anderen illegalen Substanzen aus. Unsere Drogenfachleute leben im letzten Jahrhundert und verschliessen die Augen vor den neuesten Gefahren. Die SVP fordert ein neues Drogen-Bekämpfungskonzept für die Schweiz.

Wenn man bedenkt, dass synthetische Drogen und Kokain massiv auf dem Vormarsch sind und Heroin kaum mehr eine Rolle auf dem Drogenmarkt spielt, so ist die Aussage der Studie, dass die Zahl der Heroinsüchtigen in Methadonprogrammen seit 1991 kaum gesunken sei, eine Bankrotterklärung. Die Studie kommt schönfärberisch daher und will uns die staatliche Heroinabgabe als Erfolg verkaufen. Dabei ist es der Beweis, dass die schweizerische Drogenpolitik im letzten Jahrhundert stehen geblieben ist.

Wir brauchen ein neues Drogen-Bekämpfungskonzept, welches auf Drogenabstinenz aufbaut, rigoros gegen den wuchernden Drogenhandel, die Drogenmafia und damit verbundene Missbräuche des Asylgesetzes ankämpft und nicht zuletzt die Süchtigen zum Ausstieg bringt. Ein umfassendes Drogenkonzept ist also gefordert, welches neben dem Heroin insbesondere Designerdrogen, Kokain und künftige Substanzen berücksichtigt. Das Drogenelend ist heute kaum mehr sichtbar, weil der Handel und die Beschaffung von Drogen über Handy abgewickelt werden.

Wer die neuen illegalen Substanzen sowie den mafiösen Handel mit nostalgisch anmutenden Studien über Heroinsüchtige vertuschen will, handelt verantwortungslos. Mit Heroin-orientierten Studien betrügen die Auftraggeber sich selber, aber auch die besonders gefährdete Jugend. Es wird ein Segment von Suchtkranken herausgezogen, nämlich die Heroinsüchtigen, um mit ihnen Politik zu machen. Die SVP fordert ein umfassendes Drogen-Bekämpfungskonzept und wird in der kommenden Session entsprechende Vorstösse einreichen.

Bern, 2. Juni 2006