SVP kämpft für Freiheit und gegen SRG-Monopol

(SVP) Eines der wichtigsten Güter der Demokratie ist die freie und unabhängige Presse sowie die gesunde Konkurrenz unter den Medien. Anstatt für mehr Qualität und Ausgewogenheit durch mehr Markt zu sorgen, baut der Bundesrat das SRG-Monopol stetig aus. Damit wachsen die Kosten und Zwangsgebühren – auf der Strecke bleibt die Medienvielfalt. Die SVP fordert vom Bundesrat einen Abbau der SRG auf ein Radio- und ein TV-Programm pro Sprachregion innert zehn Jahren.

Der Bundesrat hat der SRG eine Konzession für weitere zehn Jahre erteilt und das Monopol sogar noch ausgebaut. Die SVP fordert vom Bundesrat, dass dieser das Angebot der SRG vom heutigen kostenintensiven Wildwuchs innert zehn Jahren auf ein Minimalangebot zur Erfüllung des „Service public“ reduziert.

Die ersten Radioprogramme der SRG für die deutsche, französische und italienische Schweiz sowie ein reduziertes Radioangebot für die rätoromanische Schweiz genügen zur Erfüllung des „Service Public“. Die zweiten Radioprogramme mit Klassik, die dritten Programme mit Pop und Rock sowie alle anderen Spartensender können von Privaten angeboten werden. Gleiches gilt für das Fernsehen.

Gerade im Umgang mit politischen Themen und der SVP bewies die SRG in den letzten Jahren immer weniger Fingerspitzengefühl. Qualität, Ausgewogenheit und Professionalität blieben auf der Strecke – trotz steigender Kosten, Gebühren und immer mehr Sender der SRG. Die linke Leitung der Redaktion von SF DRS hat den einseitigen politischen Journalismus erst möglich gemacht. Beim Fernsehen ist das Grundproblem rasch ausgemacht: Es fehlt in der Schweiz an einem privaten Konkurrenzsender. Doch der Moloch SRG verunmöglicht mit seinem staatlich finanzierten Grössenwahnsinn das Entstehen und Überleben von privaten TV-Anbietern.

Auch angesichts der privaten Internet-TV und Internet-Radio Anbieter, die in den kommenden Jahren das Geschäft revolutionieren werden, ist es wirtschaftlich falsch, jetzt noch viel Geld in das Aufblasen einer staatlichen Monopolgesellschaft zu pumpen.

Erfreut ist die SVP darüber, dass die SRG vom Bundesrat dazu verpflichtet wurde, Volksmusik weiterhin auf UKW auszustrahlen.

Bern, 28. November 2007