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Medienmitteilung

SVP misst Befürworter an 40-Franken-Versprechen

Die SVP nimmt die Annahme des Energiegesetzes mit Enttäuschung zur Kenntnis. Dank dem Referendum der SVP wurden endlich auch die zu erwartenden schwergewichtigen Nachteile der Energiestrategie offengelegt, wenn auch damit letztendlich der grosse Rückstand auf die jahrelange offizielle Werbung für die gefährliche "Energiewende" nicht wettgemacht werden konnte. Die Befürworter haben nun ihre Versprechen einzulösen und insbesondere die Versorgung mit sicherer, kostengünstiger und genügend Energie zu gewährleisten. 

Die Befürworter des Energiegesetzes wurden nicht müde zu betonen, dass das Energiegesetz nicht mehr als 40 Franken pro Familie und Jahr kosten werde. Bundespräsidentin Leuthard versprach, auf Steuererhöhungen auf Benzin bis ins Jahr 2035 zu verzichten. Die technologischen Fortschritte seien so massiv, dass es für die Bürgerinnen und Bürger trotz des Zielwertes einer Senkung des Gesamtenergieverbrauchs um 43% keine Verbote und Bevormundungen geben werde. An diesen Worten und Versprechungen, vor allem in Bezug auf Gebühren und Abgaben, wird die SVP die Befürworter messen.
 
Dank dem Referendum der SVP wurde im Nationalrat das Klima- und Energielenkungssystem (KELS) abgelehnt. Damit ist klar, dass – wie von allen Seiten versprochen -, das Parlament die Vorlage in der kommenden Session nun definitiv erledigt. 

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