Mitmachen
Medienmitteilung

SVP-Politik macht sich bezahlt

Dank der gradlinigen Politik der SVP, der Unterstützung von Entlastungsprogrammen und anderen Sanierungsmassnahmen sowie dem hartnäckigen Widerstand gegen immer neue Ausgaben, sind nun auch bei den…

SVP) Dank der gradlinigen Politik der SVP, der Unterstützung von Entlastungsprogrammen und anderen Sanierungsmassnahmen sowie dem hartnäckigen Widerstand gegen immer neue Ausgaben, sind nun auch bei den Bundesfinanzen erste Erfolge der SVP-Politik sichtbar. Doch das ist erst ein Zwischenschritt und kein Grund, insbesondere für die Mitte-Parteien, die Hände in den Schoss zu legen. Die SVP warnt vor falschen Interpretationen der Zahlen oder gar vor neuen Begehrlichkeiten. Denn die Schulden steigen weiter, obwohl der Bund Überschüsse schreibt. Grund: Der Bund führt eine „Buchhaltung mit doppeltem Boden“. Die SVP fordert vom Bundesrat weitere Schritte zur Konsolidierung des Bundeshaushalts und zum Schuldenabbau.

In der Bundeskasse klafft nach wie vor ein 130 Mrd. Schuldenloch, welches die SVP nicht den künftigen Generationen aufbürden will. Obwohl der Bund 2007 einen Überschuss plant, wird dieses Schuldenloch sogar noch grösser. Möglich wird das, weil der Bund zwei Rechnungen führt. Eine Finanzrechnung für das Publikum, in der die Schulden nicht ausgewiesen werden und eine Erfolgsrechnung, welche die Schulden mit einschliesst. Es handelt sich hier quasi um eine „Buchhaltung mit doppeltem Boden“. Denn der Bund spricht immer nur von der Finanzrechnung. So ist es möglich, dass die Bundesschulden trotz Rechnungsüberschüssen weiter ansteigen.

Trotz dem positiven Voranschlag für 2007 und der von der SVP eingeleiteten Wende, ist also weiterhin Vorsicht geboten. Für kollektives Frohlocken gibt es noch keinen Grund. Die SVP fordert, dass der Bund auf seinem Weg zur Gesundung nicht mehr ausgibt, als er einnimmt. Nur mit dieser einfachen Massnahme kann der ständige Anstieg der Schulden wirklich gestoppt werden.

Bern, 5. Juli 2006

mehr zum Thema
Referat
Artikel teilen
31.08.2019, von Guy Parmelin
"Die Landschaft prägt den Menschen", sagt die Redewendung. Das gilt insbesondere für unser Land. Es ist uneben,... mehr lesen
Vernehmlassung
Artikel teilen
23.08.2019
Die SVP unterstützt die Stossrichtung der neuen Verordnung zum Finanzmarktaufsichtsgesetz, da diese für eine klarere Trennung der... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
26.07.2019
Mit seinem heutigen Urteil verpflichtet das Bundesgericht Schweizer Banken zur Lieferung von Kundendaten an ausländische Staaten, selbst... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Freiheit und Sicherheit

Bedrohte Freiheit verteidigen.

Bildung

Abgehobene Reformen stoppen, zurück zur praxisorientierten Bildung.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Religion

Zu unseren Werten stehen.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Landwirtschaft

Für eine einheimische Produktion.

Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Gesundheit

Qualität dank Wettbewerb.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden

Sind Sie bereit, sich für eine sichere Schweiz in Freiheit zu engagieren?

Mach mit - Wahlerfolg sichern

Engagiere dich mit uns:

Meine Zeit für eine freie und

sichere Schweiz