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SVP steht zur Milizarmee und zur allgemeinen Wehrpflicht

Die Schweizerische Volkspartei steht ohne Wenn und Aber für eine moderne, leistungsfähige Milizarmee ein. Sie soll – wie in der Bundesverfassung verankert – in erster Linie in der Lage sein, das…

(SVP) Die Schweizerische Volkspartei steht ohne Wenn und Aber für eine moderne, leistungsfähige Milizarmee ein. Sie soll – wie in der Bundesverfassung verankert – in erster Linie in der Lage sein, das Land zu verteidigen sowie unsere Unabhängigkeit und Neutralität zu gewährleisten. Grundlage dafür ist die allgemeine Wehrpflicht, die auf keinen Fall abgeschafft werden darf.

Die Armee und mit ihr das zuständige Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), stehen unter einem enormen Spardruck. Der Spar- und Reformdruck führt nun offensichtlich dazu, dass selbst die allgemeine Wehrpflicht in Frage gestellt werden soll. Für die SVP käme dies einer Abschaffung der Milizarmee gleich. Das muss um jeden Preis verhindert werden. Den Aussagen von Bundesrat Samuel Schmid ist zu entnehmen, dass er dies auch so sieht.

Aus diesem Grund nimmt derzeit eine SVP-interne Arbeitsgruppe unter Leitung des Zürcher Nationalrats Hans Rutschmann zuhanden der Partei eine Standortbestimmung der Schweizer Armee vor. Noch im August finden zudem Gespräche zwischen der Parteileitung und Bundesrat Schmid statt.

Das Milizsystem ist die Grundlage unseres Staates. Wir Schweizerinnen und Schweizer haben Bürgerrechte und damit verbunden auch Pflichten. Darauf baut unser gesamtes System auf. Die Alternativen zur allgemeinen Wehrpflicht wären wohl eine Dienstpflicht, bei der jedermann(frau) zwischen Militärdienst, Dienst im Bevölkerungsschutz oder Zivildienst wählen dürfte – oder gar eine Berufsarmee. Es ist erwiesen, dass es keine kostengünstigere Art der Wehrpflicht gibt, wie die derzeit geltende.

Die SVP erwartet von der Armeeführung, dass sie aus der Armee XXI rasch eine handlungsfähige Milizarmee schafft und diese nicht mit ständig neuen Reformen oder Projekten blockiert. Das ist die eigentliche Aufgabe der Armeespitze und nicht etwa die Suche nach allen möglichen und unmöglichen Aufträgen um die Existenz der Armee zu rechtfertigen.

Bern, 4. August 2004

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