Mitmachen
Medienmitteilung

SVP wird neuem Rüstungsbudget’04 zustimmen

Die SVP hat nach der Ablehnung des Rüstungsprogramms 2004 durch das Parlament eine Neuauflage ohne die umstrittenen Transportflugzeuge gefordert. Der Bundesrat hat rasch reagiert und die beiden für…

(SVP) Die SVP hat nach der Ablehnung des Rüstungsprogramms 2004 durch das Parlament eine Neuauflage ohne die umstrittenen Transportflugzeuge gefordert. Der Bundesrat hat rasch reagiert und die beiden für Auslandeinsätze der Schweizer Armee gedachten Transportflugzeuge aus dem Rüstungsprogramm 04 genommen. Damit wird die SVP in der kommenden Session dem Rüstungsprogramm zustimmen können.

Die SVP richtet ihre Sicherheitspolitik konsequent nach dem im letzten Herbst vorgestellten Positionspapier aus. Die Schweizer Armee soll eine Milizarmee bleiben und sich auf die Verteidigung sowie den Schutz des Landes und der Bevölkerung konzentrieren.

Wer den Volksentscheid des Jahres 2001 zur Armee XXI als Freipass für
x-beliebige Auslandeinsätze und eine generelle Ausrichtung der Armee auf Engagements im Ausland versteht, interpretiert diesen sicher falsch. Die SVP wird deshalb auch in Zukunft Käufe von Rüstungsgütern ablehnen, die für Auslandeinsätze der Armee getätigt werden. Unter diesem Gesichtspunkt wird die SVP auch die Rüstungsprogramme der nächsten Jahre jeweils genau prüfen.

Bern, 13. April 2005

mehr zum Thema
Parteizeitung
Artikel teilen
09.09.2019
Migranten sind im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Bevölkerung massiv häufiger kriminell und gewalttätig, insbesondere auch... mehr lesen
Parteizeitung
Artikel teilen
09.09.2019, von Walter Wobmann
Dass sich die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) gegen die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» und für den... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
21.08.2019
Dass sich die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) gegen die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» und für den... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Freiheit und Sicherheit

Bedrohte Freiheit verteidigen.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Gesundheit

Qualität dank Wettbewerb.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden

Sind Sie bereit, sich für eine sichere Schweiz in Freiheit zu engagieren?

Mach mit - Wahlerfolg sichern

Engagiere dich mit uns:

Meine Zeit für eine freie und

sichere Schweiz