Unglaublich, SP schützt IV-Missbräuche

(SVP) Die Invalidenversicherung (IV) schreibt jedes Jahr gegen zwei Milliarden Franken Schulden. Der gesamte Schuldenberg der IV ist auf neuneinhalb Milliarden angewachsen. Täglich gibt die IV mehr Geld aus als sie einnimmt. Unter dem Druck der SVP hat das Parlament einer fünften IV-Revision zugestimmt, welche diesen unheilvollen Trend abbremst. Die SVP hat auch schon eine sechste Revision gefordert, mit der die Zahl der Scheininvaliden verkleinert werden soll, damit die IV wieder schwarze Zahlen schreiben kann. Doch die Linken wehren sich gegen die Gesundung der IV. Sie wollen sogar die Bekämpfung der Missbräuche verhindern. Hoffentlich kann das Volk an der Urne ein Machtwort sprechen.

Die IV hat neuneinhalb Milliarden Franken Schulden. Der Grund dafür ist einfach: Es werden mehr IV-Renten bezogen, als überhaupt Geld dafür da ist. Nicht mehr wegdiskutiert werden kann der Missbrauch bei der IV. Doch Scheininvalide und Arbeitsscheue gehören nicht in diese Versicherung. Diese wurde vom Volk nämlich für echt behinderte Menschen geschaffen.

Wenn mehr als 40 Prozent der IV-Renten von Ausländern bezogen werden, auffällig viele davon wegen Schleudertraumata oder aus psychische Gründen, dann läuft grundsätzlich etwas schief. Wenn einige Kantone proportional doppelt bis dreimal so hohe Zahlen an IV-Fällen verzeichnen, als andere Kantone, so stimmt mit Sicherheit etwas nicht mehr. Die IV wird missbraucht. Deshalb müssen nicht nur die neuen IV-Rentner genau geprüft, sondern auch alle bestehenden IV-Renten noch einmal auf Missbrauch abgeklärt werden – und zwar von spezialisierten Ärzten der IV.

Am Beispiel der IV wird der Mechanismus rot-grüner Politik sichtbar. Zuerst wird die Invalidenversicherung zu Tode verschuldet, um den Schuldenberg mit neuen Steuern zu finanzieren und ihn dann sofort weiter aufzutürmen. Gleichzeitig stellen sich die Linken gegen alle Massnahmen, welche die IV gesunden könnten. Dadurch entsteht die typische endlose Spirale, welche die Schweiz auch in anderen Bereichen seit 15 Jahren langsam in die Tiefe zieht.

Dies trägt die SVP und das Schweizer Volk nicht mehr mit. Die SVP wird das linke Referendum gegen die fünfte IV-Revision vehement bekämpfen. Die Revision der IV ist ein Schritt auf dem Weg zur Gesundung dieser Sozialversicherung. Nach einem deutlichen Fingerzeig des Volkes an der Urne braucht es dann aber eine sechste IV-Revision, um die Versicherung in die schwarzen Zahlen zu führen.

Bern, 15. Januar 2007