Mitmachen
Medienmitteilung

Verhüllungsverbot: Nur die SVP steht für Schweizer Werte ein!

Dass sich die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) gegen die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» und für den unbrauchbaren Gegenvorschlag des Bundesrates ausgesprochen hat, hat für die SVP einzig wahltaktische Gründe. Die anderen Parteien haben offensichtlich nicht die Courage für unsere Schweizer Werte wie Freiheit und Sicherheit einzustehen.

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» erhöht die Sicherheit. Sie setzt Saubannerzügen vermummter Vandalen und Chaoten, wie sie an Sportanlässen, Demonstrationen oder im Gefolge der 1. Mai-Umzüge regelmässig vorkommen endlich ein Ende. Zudem schützt ein Verhüllungsverbot die in der Schweiz verbrieften Freiheitsrechte der Frauen. Dass Frauen ebenso wie Männer in der Öffentlichkeit ihr Angesicht jederzeit zeigen, ist auch ein Gebot elementarer Gleichberechtigung. Die Schweiz ist der Tradition der Freiheit verpflichtet. Freie Menschen – Frauen und Männer – blicken einander ins Gesicht, wenn sie miteinander sprechen. Niemand darf gezwungen werden, sein Gesicht zu verhüllen.

Der Gegenvorschlag des Bundesrates hingegen ist faktisch wirkungslos, weil er sich auf ein Gesichtsverhüllungsverbot gegenüber Behörden beschränkt.

Angesichts des Abstimmungsverhältnisses in der SPK-S ist dies offenbar auch vielen Kommissionsmitgliedern bewusst.

Umso verwerflicher ist es aus Sicht der SVP, dass sie nicht Farbe bekennen und für unsere Schweizer Werte wie Sicherheit, Freiheit und Gleichberechtigung einstehen.

mehr zum Thema
Vernehmlassung
Artikel teilen
23.02.2021
Mit dem neuen Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz wird insbesondere ein... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
06.11.2020
Deutschland, Frankreich, Österreich – erneut schwappt eine Welle islamistischen Terrors über Europa. Es ist nur eine Frage... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Landwirtschaft

Für eine einheimische Produktion.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Armee

Sicherheit für unsere Bevölkerung.

Gesundheit

Qualität dank Wettbewerb.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden