Vorbildlich: EJPD speckt ab!

(SVP) Das Beispiel des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zeigt, dass in der Bundesverwaltung noch viel Sparpotenzial vorhanden ist. Alleine nach der umfassenden Reorganisation eines einzigen Bereichs des EJPD wurde klar, dass 20 Prozent aller dort tätigen 585 Stellen nicht ausgelastet waren oder überhaupt keine Aufgaben mehr hatten. Das ist gegenüber den Steuerzahlern nicht vertretbar. Die SVP erwartet von den anderen Departementen bis Ende Jahr ebenfalls entsprechende Schritte.

Die Reorganisation der zentralen Dienste im EJPD (Personaldienst, Finanzen, Stabsdienste, Sekretariate, Betrieb und Logistik, Informatik und Information) hat bewiesen, dass spürbare Kostensenkungen überall in der Bundesverwaltung möglich und offenbar personelle Überkapazitäten vorhanden sind. Die SVP weist bekanntlich seit Jahren darauf hin.

Im EJPD wurde nun mit der Durchleuchtung des Bereichs „Zentrale Dienste“ ein Anfang gemacht. Es gilt jetzt, das restliche Departement zu reorganisieren. Aber auch die anderen Departemente sind gefordert.

Namentlich die Armee hat in den letzten Jahren grosse personelle Opfer und Sparbeiträge geleistet. Die SVP erwartet von den anderen Departementschefs bis Ende Jahr ebenfalls konkrete Schritte zur Senkung der Kosten im Personalbereich. Mit der Überprüfung der Staatsaufgaben und Abläufe muss eine effektive Reduktion der Stellen einhergehen.

Bern, 17. Juni 2005