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Referat
Medienkonferenz vom 26. Juli 2007

1. August – Medienthema des Jahres

Freude herrscht! – Der 1. August scheint das Medienthema des Jahres zu sein. Dass unser Nationalfeiertag wieder eine derartige Bedeutung erhalten hat, ist nicht selbstverständlich und hat viel mit der

Freude herrscht! – Der 1. August scheint das Medienthema des Jahres zu sein. Dass unser Nationalfeiertag wieder eine derartige Bedeutung erhalten hat, ist nicht selbstverständlich und hat viel mit der Politik der SVP zu tun.

Als wir vor Jahren einen Parteitag in einem Waadtländer Städtchen abhielten, liess der freisinnige Stadtpräsident zur Provokation der SVP die Stadt mit Hunderten von EU-Fahnen beflaggen. Ein Teil der Medien und andere Parteien grölten vor Wonne über die vermeintlich zukunftsträchtige Lektion, die man der rückständigen Volkspartei damit erteilt habe. Die Schweizer Flagge und der Nationalstolz seien Folklore von gestern schrieb man, die Zukunft der Schweiz liege in der EU.

Heute stellen wir mit Freude fest, dass der Geburtstag unseres Landes in den Medien bereits seit dem April ein Dauerbrenner ist. Was oft oberflächlich abgehandelt wurde und zu einem Kampf ums Rütli ausartete hat einen tieferen Sinn. Man hat nun auch bei der Mitte und bei den vereinigten Linken gemerkt, dass der Stolz auf unser Land und seine Herkunft auch medienträchtig vermarktet werden kann und für die Wahlen im Herbst hilfreich sein könnte. Je mehr man sich in den letzten Jahren von der Schweiz entfernte, je mehr man die Herkunft verleugnete, je eher man bereit war, die Eigenständigkeit aufzugeben, desto heftiger drängt man nun an die Geburtsstätte unserer Schweiz. All jene die gejubelt haben, als das Motto des Schweizer Pavillons an der Weltausstellung lautete „La Suisse n’existe pas“ wollen am 1. August aufs Rütli. Koste es, was es wolle. Ohne die Bibel strapazieren zu wollen, denken wir in der SVP unvermittelt an das Gleichnis vom verlorenen Sohn.

Das Rütli ist überall
Die SVP hat und vertritt die Meinung, dass es nicht schweizerischer Bescheidenheit entspricht, wenn wir mit wehenden Fahnen, Blitzlichtgewitter, Kamerateams und Polizisten in Vollmontur unseren Nationalfeiertag feiern. Es gehört zur schweizerischen Eigenart, dass der 1. August in unseren Familien, Quartieren, Dörfern und Städten gefeiert wird. Leuchtende Kinderaugen, Lampions, Höhenfeuer, Feuerwerke und auch besinnliche Ansprachen gehören ebenso dazu wie die Nationalhymne und eine Bratwurst. Besucherinnen und Besucher sind stolz auf ihr Heimatland, aber man trägt diesen Stolz eher im Herzen als auf der Zunge. In typisch schweizerischer Bescheidenheit eben. £

Und Schweizerinnen und Schweizer wünschen sich an einem solchen Nationalfeiertag eigentlich nur Eines: Sicherheit und Wohlstand. Sicherheit für Kinder, Sicherheit auf der Strasse, Sicherheit am Arbeitsplatz und in der Freizeit, Sicherheit im Alter. Für die Sicherheit von Eigentum, Leib und Leben hat der Staat zu sorgen; das ist seine erste Aufgabe. Heute sorgt sich der Staat um alles, vernachlässigt aber die Sicherheit. Die traurigen Folgen können Sie den Verbrechensberichten der Medien und den erschreckenden Kriminalitätsstatistiken entnehmen.

Die SVP geht zu den Schweizerinnen und Schweizer
Die SVP nimmt die traditionelle Art auf, den 1. August im kleinen, überschaubaren Rahmen zu feiern. In vielen Gemeinden unseres Landes werden SVP-Vertreter ihre Gedanken in Ansprachen äussern. Und mit den Worten gehen Taten einher. Wir nehmen auch den Wunsch nach Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer auf:

Unsere Volksinitiative „Für die Ausschaffung krimineller Ausländer, Ausschaffungsinitiative“ ist nach der Lancierung auf breite Zustimmung gestossen. Überall wo Umfragen gestartet werden, liegt die Zustimmung spontan bei 60, 70, ja sogar bis 80 Prozent. Die Tatenlosigkeit und falsche Toleranz der politisch Korrekten hat die Gutmütigkeit und Geduld unseres Volkes überstrapaziert. Der Tenor der zahlreich eingehenden Zuschriften von Bürgerinnen und Bürger ist eindeutig: Es reicht! Und: Endlich tut jemand was! Diese Stimmung wirkt sich direkt auf die Unterschriftensammlung aus. Täglich verschicken wir aufgrund von Bestellungen Hunderte von Unterschriftenbogen. Die Zustimmung geht weit über unsere Basis hinaus und stammt auch aus dem linken Lager. Eigentlich wenig erstaunlich, betrifft die Ausländerkriminalität doch alle.

Versand in jede Haushaltung der Schweiz
Die Lancierung der Volksinitiative hat uns zudem eine sehr erfreuliche Überraschung beschert. Wir haben einen Sponsor – und erst noch aus der Westschweiz – gefunden, dem die Initiative so wichtig ist, dass er den Text und die Unterschriftenbogen in sämtliche Schweizer Haushalte versenden will. In den letzten Wochen liefen die Druckmaschinen heiss und pünktlich auf den 1. August finden alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in ihren Briefkästen unsere Botschaft zum Geburtstag unserer Heimat – zusammen mit dem Unterschriftenbogen für die Ausschaffungsinitiative. Eine solch breit abgestützte Aktion zur Sammlung von Unterschriften findet unseres Wissens erstmals statt. Mit diesem Versand geben wir jeder Schweizerin und jedem Schweizer die Gelegenheit, den Nationalfeiertag mit einem direkten Engagement für unser Land zu begehen: Mit der Unterschrift kann ein konkreter Beitrag für mehr Sicherheit geleistet werden. Die SVP zeigt damit: Die Heimat lieben heisst für die Schweiz und für das Volk einstehen. Am 1. August. Und darüber hinaus. Denn: Unser Name ist unser Programm.

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