Mitmachen
Referat

Bedrohungslage im Jahre 2004

Oberst Peter Forster, Mannenbach-Salenstein (TG)

Wenn wir von der Bedrohung reden, dann ist eines nicht zu übersehen: Am 9. November 1989 ist die Berliner Mauer gefallen und im Jahr 1991 sind die Sowjetunion und der Warschauer-Pakt untergegangen. Anderseits rückt der Terror näher. Die Stichworte

– 11. September 2001 New York und Washington
– 15. November 2003 Istanbul und
– 11. März 2004 Madrid

genügen. Mit anderen Worten: Die Bedrohung hat sich verlagert. Weg von der klassischen militärischen Bedrohung hin zur derzeit wahrscheinlichsten Bedrohung: derjenigen durch den Terror.

Fähigkeit zur Verteidigung erhalten

Das heisst aber nicht, dass wir die klassische Bedrohung ausser Acht lassen dürfen. Wir wissen nicht, was die Zukunft bringt und wir tun gut daran, unsere Fähigkeit zur Verteidigung zu erhalten. Allein schon die Ungewissheit darüber, was in ein paar Jahren sein wird, gebietet es, zur Fähigkeit zur Verteidigung zu stehen – ganz abgesehen davon, dass wir auch politisch darauf angewiesen bleiben, den Verteidigungsauftrag und die Verteidigungsfähigkeit zu bewahren. Sonst werden wir da, wo die Armee noch verankert ist, auf dem Lande z.B., unglaubwürdig.

Meines Erachtens gehören zur Verteidigung aber auch die Armee-Einsätze im Innern. Verteidigung heisst: Erhaltung der Souveränität der Eidgenossenschaft. Dazu zählt jetzt vorrangig der Kampf gegen die aktuelle Bedrohung, welche folgende Charakteristika aufweist:

Sie überschreitet Grenzen. Sie verwischt den Übergang von äusserer zu innerer Sicherheit. Sie ist teilweise asymmetrisch, also unkonventionell, überraschend, unerwartet, gemein, hinterhältig. Und sie vernetzt untrennbar Politik, Gesellschaft, Militär und Wirtschaft. Konkret haben wir es zu tun

– mit Konflikten ausserhalb von Europa (Stichworte Israel / Palästina, Kaukasus usw.)
– mit bewaffneten Konflikten an der Peripherie Europas (Stichwort Balkan)
– mit Naturkatastrophen
– mit technischen Katastrophen
– mit den Auswirkungen der nuklearen Proliferation, d.h. der Verbreitung von Atomwaffen (Stichwort Zerfall der Sowjetunion)
– mit Terror und gewalttätigem Extremismus (Stichwort Al Qaida und islamistischer Fanatismus und Fundamentalismus)
– mit dem Informationskrieg (in technischer und inhaltlich-politischer Hinsicht!)
– mit Störungen der kritischen Infrastruktur (Stichworte Luftverkehr, Stromversorgung usw.) und mit Gewaltanwendung im Luftraum.

Gemeinsam ist den aktuellen Formen der Bedrohung: Sie können jederzeit und überall auftreten. Sie können im Westen jedes Land und jede Institution treffen; wie überhaupt der Terror den Westen als Gesamtheit ins Visier nimmt. Wegen seiner politischen und wirtschaftlichen Vormacht, aber auch wegen unserer Lebensweise, z.B. wegen der Tatsache, dass die Frauen bei uns eine andere Stellung haben als im Islam.

Schutz ist nicht im Alleingang zu bewältigen

Gegenüber diesen Bedrohungen ist das Engagement der Armee notwendig, auch und gerade im subsidiären Einsatz. Dies hat allerdings in geeigneter Form zu erfolgen, mit geeigneten Truppen. Deshalb ist das Wiedererstarken der territorialen Infanterie zu begrüssen. Sie entlastet Formationen, die dafür weniger geeignet sind und andere Aufträge haben. Ein absoluter Schutz ist aber nie möglich, darüber dürfen wir uns keinerlei Illusionen hingeben. Und ebenso müssen wir erkennen, dass Schutz nicht mehr ausschliesslich im Alleingang zu bewerkstelligen ist. Zu glauben, wir könnten der aktuellen Bedrohung ohne ein Mindestmass von Kooperation in der Prävention und Durchsetzung von Frieden begegnen, halte ich für einen Trugschluss.

mehr zum Thema
Vernehmlassung
Artikel teilen
14.01.2019
Die SVP lehnt die unnötige Vorlage ab. Um auch in Zukunft im Bereich der Rechtshilfe bei Völkerrechtsverbrechen... mehr lesen
Parteizeitung
Artikel teilen
20.11.2018, von Werner Salzmann
Brüssel antwortet auf Terroranschläge mit der Entwaffnung der Bürgerinnen und Bürger. Die Schweiz soll mitziehen, wenn es... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
27.10.2018, von Adrian Amstutz
Die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Land ist die wichtigste Aufgabe des Staates. Die leider zunehmende... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Sportpolitik

Gut für Körper und Geist

Religionen

Zu unseren Werten stehen

Asylpolitik

Asylchaos endlich beenden

Kulturpolitik

Kultur ist Sache der Kultur

Medienpolitik

Mehr Vielfalt, weniger Staat

Sicherheitspolitik

Kriminelle bestrafen statt hätscheln

Bildungspolitik

Praxisorientierte Bildung statt Reformhektik

Finanzpolitik

Mehr dem Mittelstand, weniger dem Staat

Wirtschaftspolitik

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite per E-Mail weiterempfehlen


Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden