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Referat

Chrampfen für die Schweiz

Heimat. Wir tragen alle ein Stück Heimat in uns. Ich erinnere mich an den vergangenen Sommer. Wie jedes Jahr half ich einer Bauernfamilie beim Bergheuen. Alle sind dabei, jede Hand wird gebraucht. Die Hänge sind steil. Unter uns liegt der Wiesenberg mit seiner Streusiedlung, die Sonne leuchtet die Berge aus.

Wir machen eine Pause. Keiner sagt ein Wort. Die Arbeit ist anstrengend. Wir hören das friedliche Gebimmel der Kühe, die weiter unten auf den Alpweiden grasen. Dann sagt ein Kollege neben mir: «Das isch Heimat.» Und jeder wusste, was er meinte.

Heimat ist Verbundenheit. Heimat ist Vertrautheit. Heimat ist das, was wir vermissen, wenn wir auswärts sind. Den Schweizer Dialekt, das frische Trinkwasser, knuspriges Brot, den Cervelat und manchmal das «Aromat». Wir tragen alle unser Stück Heimat in uns – und alle diese Stücke zusammen ergeben unsere gemeinsame, übergeordnete Heimat: die Schweiz.

Diese Schweiz ist nicht selbstverständlich. Jede Generation muss dieses Geschenk neu verdienen: indem wir Sorge tragen zur Schweiz. Indem wir vorbehaltlos einstehen für die Schweiz. Indem wir die Heimat wahren und weitergeben. Dafür steht die SVP und dafür steht unser neues Parteiprogramm: Einsatz für die Schweiz!

Verlässlich für die Schweiz
Die Schweizerische Volkspartei ist die verlässliche politische Kraft in unserem Land. Unser Parteiprogramm kennt kein Ablaufdatum. Es gibt nicht eine SVP vor den Wahlen und eine SVP nach den Wahlen.

Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf unseren Kompass verlassen:

  • Wir setzen uns mit aller Kraft für eine freie und sichere Schweiz ein. Darum haben wir dieses Bekenntnis unserem neuen Parteiprogramm vorangestellt. Wir tun alles, damit die Menschen hier frei und sicher leben können.
  • Wir setzen uns für jene Bürgerinnen und Bürger ein, die etwas leisten in unserem Land, die Verantwortung übernehmen – für sich, für ihre Familie, in ihrem Beruf, als Mitarbeiter und als Unternehmerin, die sich engagieren in der Nachbarschaft, in den Vereinen, für das Gemeinwohl.

In der Politik müssen die Grundlagen stimmen. Unser Kompass ist klar ausgerichtet: Für die Schweiz. Für die Schweizerinnen und Schweizer. Wir wollen für die Menschen hier Sorge tragen. Es ist natürlich praktischer, die Welt zu retten, da bekommt man medialen Applaus. Wir wollen aber konkrete, messbare Politik für die Bürgerinnen und Bürger leisten. Wir sind die Partei für die Chrampfer im Land!

Schuften für den Staat?
Der Staat soll sich nicht überall einmischen und die Menschen bevormunden. Wir wollen eine freie Schweiz. Wir wollen möglichst freie Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen den Unternehmen optimale Rahmenbedingungen bieten, damit sie Wohlstand schaffen können. Die freie Marktwirtschaft ist der beste Garant für sichere Arbeitsplätze. Dafür stehen wichtige Kapitel unseres Parteiprogramms: Wirtschaft und Wohlstand; Finanzen, Steuern, Abgaben; Eigentum stärken – Freiheit stärken.

Heute leben wir aber in einer Art Halbgefangenschaft: Damit ist einerseits die immer enger geschnürte Zwangsjacke aus staatlichen Vorschriften, Regulierungen, Verordnungen und Gesetzen gemeint. Wir sind zu einer Art Halbsklaven geworden. Wir schuften ein halbes Jahr für den Staat, für all die Zwangsabgaben, die wir zu entrichten haben. (Gemäss internationaler Berechnungsmethode liegt der Tax Freedom Day in der Schweiz in der ersten Julihälfte. Quelle: Avenir Suisse, 2015). Wir haben jetzt Januar. Die nächsten sechs Monate arbeiten Sie nicht für Ihr eigenes Portemonnaie, sondern für den nimmersatten Staat.

Woher kommt diese staatliche Halbgefangenschaft? Sie hat damit zu tun, dass die leistungswilligen Bürgerinnen und Bürger auch noch für jene schuften müssen, die nicht arbeiten wollen oder nicht so viel arbeiten mögen. Wir chrampfen für jene, die sich in unserem Sozialsystem eingerichtet haben. Nicht zu reden von jenen Abertausenden von Asylmigranten und Wirtschaftsflüchtlingen in der Schweiz, deren Wohnungen und Krankenkassenprämien auch noch mitfinanziert werden müssen. Diesem Thema widmen wir Teile der Kapitel Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen, Asyl- und Ausländerpolitik.

Freiheit und Sicherheit
Die Schweiz ist gewachsen. Sie zeigt seit Jahrhunderten ihren Willen zur Unabhängigkeit. Wir haben eine demokratische Mitbestimmung der Bevölkerung, die bis in die Anfänge der Eidgenossenschaft zurückgeht. Dieser Widerwille gegen jede Form der Bevormundung, ob von aussen oder von innen, liegt in der Entstehung der Schweiz begründet. Die tiefere Botschaft – Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung – steht jedem offen, ungeachtet seiner Herkunft. Darin liegt die Integrationskraft der schweizerischen Idee.

Wir wollen eine freie und unabhängige Schweiz, in der die Bürgerinnen und Bürger demokratisch bestimmen können, was sie wollen und was sie nicht wollen. Von der Hornkuh-Initiative bis zum Rahmenvertrag. Es gibt nichts, was zu klein oder zu gross wäre für die direkte Demokratie. Dank der Mitbestimmung der Schweizer Bevölkerung haben wir auch keine Gelbwesten und andere Randale in unseren Städten. Die Menschen in unseren Nachbarländern beneiden uns um unsere Mitbestimmung. Umso bedenklicher ist es, wie gewisse Kreise die direkte Demokratie und damit unsere Volksrechte untergraben wollen.

Unser Parteiprogramm umfasst über 80 Seiten. Es gibt aber auch eine Kurzfassung – und diese heisst SVP. Drei Buchstaben, ein Programm. Drei Buchstaben, eine Überzeugung. S steht für die Schweiz. Wir stehen für die schweizerischen Werte: Für Fleiss, für Eigenverantwortung, für Verlässlichkeit. Wir fallen nicht wegen jedem Gegenlüftchen aus Brüssel um. V steht für Volk, für die Menschen, die hier leben. Für alle, die chrampfen, etwas leisten und nicht gleich nach dem Staat rufen. P steht für Partei. Wir sind die politische Heimat für all jene, die diese Überzeugungen teilen.

Wir wollen eine freie und sichere Schweiz. Darin liegt das Fundament unseres Erfolges. Und nur, wenn wir Sorge zu diesem Fundament tragen, werden wir weiterhin in Freiheit und Sicherheit leben können. Dafür steht die Schweizerische Volkspartei ein und diesem Auftrag dient das hier vorliegende Parteiprogramm.

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SVP Nationalrat (NW)
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