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Der Abbruch der direkten Demokratie ist in vollem Gange – Ein Weckruf

Unternehmen und Staaten gehen nicht in schlechten Zeiten, sondern in zu guten zu Grunde. Man wird selbstzufrieden und selbstgenügsam. Zu viel Zufriedenheit und Selbstgenügsamkeit sind schädlich! Davor habe ich heute Angst. Nicht nur im Staate, sondern auch in der SVP.

I. Bequemlichkeit und Selbstzufriedenheit
Ich weiss, die westliche Welt und besonders die Schweiz lebt zurzeit in einer Hochjunktur. Aber: «Nichts ist schwerer zu ertragen, als eine Reihe von guten Tagen.» Der Blick ins Sorglose macht Angst.

Darum fragen viele reife Menschen: Wo führt das hin? Was, wenn wir vor fünfundsiebzig Jahren – 1943 – einen solch biegsamen Bundesrat gehabt hätten? Und so prinzipienlose Parteien?

II. Der Weg zur Preisgabe der schweizerischen Demokratie
Leider will die Classe politique aus Eigennutz und aus Grössenwahn die bewährten Säulen des Landes leichtfertig preisgeben: Alles soll aufgegeben werden, was unser Land stark gemacht hat: Unabhängigkeit, Demokratie, Freiheit.

Hinterhältig und staatsstreichartig reist die Classe politique die Macht vom Volk an sich. Wie kleine Diktatoren wollen sie das Volk, die Bürgerin und den Bürger, jeden Schweizer und dazu die Kantone entmachten.

Meine Damen und Herren, das Stimmrecht soll den Bürgern entrissen und den Brüsseler Funktionären gegeben werden. Darum wollen sie einen Rahmenvertrag. Sie sagen dem neu „Marktzugangsabkommen“ – der ehrliche Name aber wäre: „Vertrag zur Abschaffung der schweizerischen Demokratie“.

III. Volkswillen ausschalten
Meine Damen und Herren, das hinterhältige Tun ist offensichtlich: Der Volkswille – das grosse Hindernis gegen den EU-Beitritt, der Souverän, der die Masseneinwanderung stoppt und den Politikern den Weg weist – wird bereits heute umgangen, missachtet und ausgeschaltet. Alle drei Staatsgewalten, die regierende, die gesetzgebende und die Justiz, wollen das Stimmrecht der Bürger beseitigen.

Sie sind mitten im Staatsstreich. Darum missachten sie die Verfassung aufs Schwerste! Sogar die Bundesrichter haben mit ihren verfassungsbrecherischen Entscheiden die Bürger widerrechtlich entmachtet, in dem sie entgegen der langjährigen Rechtsprechung internationales Recht und fremde Richter vor die Schweizer Gesetze stellen. Solche Bundesrichter sind nicht tragbar.

Soll denn die Misswirtschaft in der Zuwanderung weitergehen. Sollen Schwerverbrecher mit Berufung auf internationales Recht nicht ausgewiesen werden? Soll – wenn das Rahmenabkommen unterzeichnet wird – beispielsweise der 60-Tönner in der Schweiz eingeführt werden, ohne das Volk zu fragen? Sollen wir zu 15 Prozent Mehrwertsteuer gezwungen werden, weil die EU findet, das sei „binnenmarktrelevant“? Oder sollen unsere Kantonalbanken per EU-Dekret untersagt werden? So wie unsere Gebäudeversicherungen? Wollen Sie einen weiteren Ausbau der Rechte von Ausländern in der Schweiz? Wollen Sie noch mehr Ausländer? Noch mehr Sozialhilfeempfänger? Noch mehr Arbeitslose?

Nur weil man uns das Entscheidungsrecht nimmt!

Nein, meine Damen und Herren, es ist unsere Aufgabe, dies zu verhindern. Wir sind nicht Bestandteil dieses demokratiefeindlichen Syndikates.

IV. «Mein Schweizerland, wach auf!»
Meine Damen und Herren, es gibt nichts Neues unter Sonne, längst schon ist es da gewesen.
Wie schon 1992 soll auch dieses Mal das Stimmrecht der Bürger gerettet werden.
Es beginnt schon bei den Wahlen, die Demokratiefeinde müssen beseitigt werden.

Ich fordere Sie auf, zu handeln. Rufen Sie mit dem alten Schweizerlied:
„Wach auf, wach auf, wach auf!
Wach auf mein liebes Heimatland,
mein Schweizerland, wach auf!»

Nur so gewährleisten wir eine sichere Zukunft in Freiheit!

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