Der freie Bürger als Gesetzgeber, der selbst bestimmt

Wieso stehe ich hier, meine Damen und Herren? Wieso habe ich angefangen zu politisieren? Ganz einfach, weil ich mich in der schönen Schweiz, als Baselbieterin und als Schweizerin, immer weniger wohl und daheim fühle. Ausländische Arbeitskräfte bilden die Mehrzahl auf unseren Baustellen. Manager, die kein Deutsch sprechen, führen inzwischen Schweizer Traditionsunternehmen.

Sandra Sollberger
Sandra Sollberger
Nationalrätin Liestal (BL)

Islamische Sitten sind plötzlich salonfähig und wenn man den Schweizer Psalm singt, wird man komisch angeschaut. Glauben Sie mir, die Liste könnten wir den ganzen Tag weiterführen.

Meine Damen und Herren, was will ich damit sagen? Unsere Eigenständigkeit und unsere demokratische Selbstbestimmung sind bereits sehr geschwächt. Ich habe das Gefühl, dass Brüssel, die UNO und irgendwelche internationale Organisationen inzwischen vorgeben, wie wir zu leben und zu denken haben. Wir sind mittlerweile soweit, dass uns Gesetze im Alltag einschränken und vorgeben, wie wir einkaufen sollen, wie wir unsere Häuser bauen müssen, was wir essen und trinken dürfen. Letztlich kommt es noch so weit, dass die EU oder irgendeine internationale Gesundheitsorganisation vorgibt, dass mein Lieblingsobst, der Apfel, wegen zu hohem Zuckergehalt verboten wird. Sie werden jetzt lachen. Aber glauben Sie mir, über solch ähnliche Verbote wird in Brüssel nachgedacht. Die EU debattiert aktuell auch über das Verbot von bestimmten Fleischsorten und dabei geht es wortwörtlich um die Wurst.

Ja meine Damen und Herren, wir als Schweizerinnen und Schweizer haben immer weniger zu sagen und Bundesbern macht den ausländischen Richtern und Beamten sogar noch gehorsam den Hof. Das dürfen wir nicht zulassen.

Viele in diesem Land haben vergessen, was die Schweiz eigentlich stark gemacht hat. Unsere Schweizer Kultur und unsere Geschichte haben uns gelehrt, dass wir nur erfolgreich sind, wenn wir freiheitlich denken und handeln. Weder Brüssel noch Bern sollen sagen, was für uns richtig ist. Sondern wir in unseren Familien, in der Nachbarschaft, in Vereinen und unseren Unternehmen, sollen doch möglichst viel Freiheit und Eigenverantwortung leben dürfen. Unsere Schweiz ist von unten nach oben aufgebaut. Die direkte Demokratie ist das Fundament unseres Landes. Die traditionsreiche Landsgemeinde, aber auch unsere Gemeindeversammlungen, sind Ausdruck dieser Selbstbestimmung. Letztendlich müssen wir Bürger mit den Gesetzen leben und Fehlentwicklungen ausbaden.

Deshalb können wir in Zukunft nur eine starke Schweiz sein, wenn wir weiterhin in Freiheit unsere Gesetze selber bestimmen.

Sandra Sollberger
Sandra Sollberger
Nationalrätin Liestal (BL)
 
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