Der Kampf gegen Rot/Grün und ihre Helfers-Helfer

Adrian Amstutz

Nationalrat Sigriswil (BE)

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Im Kampf gegen Rot/Grün braucht es klar mehr SVP. Nur die SVP wagt es konsequent, dem rot-grünen Politkarren auf seinem Irrweg wirksam in die Speichen zu greifen. Dass die rot-grünen Kutscher, wie etwa beim Asyl- und Ausländergesetz, wild um sich schlagen ist völlig normal, vermag aber nur noch die Gehilfen bei den gespaltenen FDP und CVP zu verunsichern. Dass dabei der Grossteil der Medienschaffenden als rot-grüne Helfers-Helfer nach wie vor die linken Kutscher mit ihren scheinbürgerlichen Gehilfen hochjubeln, wird von der Schweizer Bevölkerung mehr und mehr durchschaut.

Der Kampf gegen Rot/Grün ist seit den Wahlen 2003, mit der Stärkung der SVP-Fraktion und dem Einzug des zweiten SVP-Bundesrates, spürbar wirksamer geworden. Das reicht aber bei weitem nicht. Es nützt wenig, wenn unsere SVP-Bundesräte in ihren Departementen rigorose Sparprogramme durchziehen und die eingesparten Mittel in den anderen fünf Departementen gleich wieder zum Fenster hinaus geworfen werden.

Nicht immer, aber immer noch zu oft, gewinnt Rot/Grün mit Hilfe der gespaltenen FDP und CVP entscheidende Abstimmungen, deren Auswirkungen für unser Land höchst schädlich sind. So wurden in der Budgetdebatte alle Sparanträge der SVP zur dringenden Verbesserung des Bundeshaushaltes abgelehnt. Mit anderen Worten: Die Mehrheit des Parlaments ist gegen das Sparen. Es wird weiterhin mit der grossen Kelle Geld verteilt, das gar nicht vorhanden ist. Kein Ton mehr von antizyklischem Verhalten, das die Geld verschleudernden Linken im Einklang mit ihren Helfer (gespaltene FDP und CVP) und Helfers-Helfer (Grossteil der Medienschaffenden) in jeder Rezessionsphase predigen. Im Gegenteil: Im heute guten wirtschaftlichen Umfeld wird der gigantische Schuldenberg von über 130 Milliarden Franken nicht abgebaut, sondern fahrlässig weiter aufgestockt. Dies im vollen Wissen darum, dass unsere Kinder und Grosskinder diesen wachsenden Finanzschlamassel dereinst ausbaden müssen und ihnen so die Handlungsfreiheit und somit die Zukunft verbaut wird.

Rot/Grün ist es auch, die mit der gleichen Helferschar nach dem Motto „Augen zu und durch“ die gescheiterte Asyl- und Einwanderungspolitik, trotz klaren Volksentscheid, weiter voran treiben wollen. Ihre falsch verstandene Toleranz führte zu den heute offensichtlichen Missständen. Während das Schweizervolk in der Asyl- und Ausländerpolitik mit der letzten Abstimmung, dem seit Jahrzehnten von der SVP vorgeschlagenen Weg eindrücklich zum Durchbruch verholfen hat, bleiben andere SVP-Forderungen nach wie vor im rot-grünen Sumpf blockiert. So fordert die SVP seit Jahren nicht nur die Einhaltung von Gesetz und Ordnung, sondern auch von Sitten und Gebräuchen. Wer sich nicht daran halten will, der hat in unserem Land nichts verloren.

Die SVP steht ohne wenn und aber zu den christlich-abendländischen Grundwerten, auf deren Fundamenten unser Staat aufgebaut ist. Wir wollen keine Parallelgesellschaften in unserem Land, in denen nach der Scharia gelebt wird. Zwangsehen, Beschneidungen, Frauen verachtende Vergewaltiger- und Schlägerbanden, haben in der Schweiz keinen Platz und sind aufs Schärfste zu bekämpfen. Zudem ist dem schleichenden Zurückdrängen unserer christlich-abendländischen Werte durch provokativ durchgezwängte Minarette, Verbot von Weihnachtsschmuck oder Adventsfeiern in öffentlichen Schulen und dem Minderheitendiktat im Schulunterricht dezidiert Einhalt zu gebieten.

Rot/Grün will unser Land weiterhin in die EU führen. Diesem Ansinnen stellt sich die SVP als einzige Partei mit aller Kraft entgegen. Wir wollen die unabhängige, neutrale und freiheitliche Schweiz nicht dem EU-Bürokratiemoloch einverleiben um dort als willkommene Milchkuh bis zum geht nicht mehr gemolken zu werden. Die Schweiz beweist heute, dass sie entgegen aller Untergangspropheten, seit der EWR-Abstimmung, auch ausserhalb der EU, wirtschaftlich erfolgreich bestehen kann.

Die SVP will freundschaftliche Beziehungen mit allen Ländern dieser Welt. Dies im gegenseitigen Respekt und „auf gleicher Augenhöhe“. Das heisst, ohne Unterwürfigkeit und auch ohne Überheblichkeit. Diese seit Jahrhunderten erfolgreiche Haltung muss unsere Aussenpolitik prägen. Bundesrätin Calmy-Rey gefährdet als EU-Turbo und mit ihren regelmässigen, neutralitätswidrigen Parteinahmen, diese für die Schweiz bedeutsame Aussenpolitik der Zurückhaltung und der guten Dienste. Sie muss durch eine verlässlichere Person ersetzt werden.

Das Schweizervolk muss mit den Wahlen 2007 die Richtungsentscheidung für eine echt bürgerliche oder eine rot-grüne Bundesrats- und Parlamentsmehrheit treffen. Die SVP bietet als einzig geschlossene Partei einen verlässlichen Gegenpool zu Rot/Grün. Wer den wirksamen Kampf gegen die Geldverschleuderung, die überbordende Bürokratie, den EU-Beitritt, die Masseneinbürgerungen und die Ausländerkriminalität wirksam unterstützen will und wer damit auch die Bundesräte Schmid und Blocher stärken will, der muss die SVP im Parlament stärken. Nur so kann der Ziel führende, bürgerliche Weg aus der rot-grünen Sackgasse beschleunigt werden.