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Referat
Medienkonferenz vom 02. August 2007

Die Integrationskapazität der Schweiz ist beschränkt

Der Ausländeranteil in der Schweiz liegt heute bei der Rekordmarke von knapp 21 Prozent und steigt kontinuierlich weiter. Dies, obwohl immer mehr Ausländer eingebürgert werden. Während noch im Jahr 19

Der Ausländeranteil in der Schweiz liegt heute bei der Rekordmarke von knapp 21 Prozent und steigt kontinuierlich weiter. Dies, obwohl immer mehr Ausländer eingebürgert werden. Während noch im Jahr 1990 6’183 eingebürgert wurden, erlangten 2006 bereits 47’607 Ausländer das Schweizer Bürgerrecht. Und 2007 dürften neue Einbürgerungsrekorde geschrieben werden. Die Halbjahresbilanzen der Kantone lassen aufhorchen. Der Grund für die Masseneinbürgerungen ist schnell ersichtlich. Heute stammen rund eine halbe Million Menschen in der Schweiz aus dem Balkan, rund 182’000 Personen aus Asien und Afrika. Das Bürgerrecht ist für diese Menschen immer leichter zu haben.

Die unterschiedlichen Kulturen der Zuwanderer, mit fremden Religionen und eigenen Frauenbildern, bereiten grosse Probleme in unserem Land. Es gibt Menschen, die sich nicht im Geringsten integrieren und in unserem Land sogar ihre mitgebrachten Gesetze einführen wollen. Mit der Zunahme schlecht integrierbarer und schlecht ausgebildeter Menschen kommen leider auch Personen in unser Land, die Vorstellungen haben, die mit unseren demokratischen Grundwerten nicht vereinbar sind. Personen, denen eine andere Arbeitsethik eigen ist. Personen, denen es nichts ausmacht, grundlos von unserem Sozialstaat zu leben. Personen, die sich nicht in den Arbeitsmarkt einbinden lassen. Die Folge davon sind: Sozialmissbrauch, Kriminalität, Probleme an den Schulen, die zunehmende Bildung von Parallelgesellschaften und natürlich die Schaffung von negativen Vorbildern für unsere einheimische Jugend.

Sinkendes Bildungsniveau
Mit der Abschaffung des Saisonnierstatuts im Jahr 1991 wurde den Gastarbeitern das Recht auf Familiennachzug erteilt. Insbesondere aus dem ehemaligen Jugoslawien resultierte dadurch eine enorme Zuwanderung. Alleine zwischen 1990 und 2000 kam es zu einer Vervierfachung der Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien. Gerade diese Bevölkerungsgruppe aus dem Balkan tut sich, im Verhältnis zu anderen Bevölkerungsgruppen, besonders schwer mit unseren Regeln und Gebräuchen. Sie haben kaum Zeit und wenig Interesse an der Erziehung. Zudem gibt es grosse Unterschiede, wie Mädchen und Buben erzogen werden, teilweise sogar in der gleichen Familie. Elternabende und Kontakte mit den Schulbehörden wurden gemieden. Auch muslimische Einwanderer haben Probleme, die Spielregeln in der Schweiz einzuhalten. Ihre Töchter dürfen nicht auf Schulreisen oder nicht in den Schwimmunterricht.

Lehrer werden gebeten, auf die Weihnachtsfeier zu verzichten, Schulbehörden verbieten Kindern, mit Schweizerkreuz-Shirts in das Schulhaus zu kommen, „weil sich die ausländischen Mitschüler dadurch provoziert fühlen“.

Für links-grün eröffnete sich ein neues Betätigungsfeld und immer mehr müssen sich staatliche Stellen um die Integration und Erziehung dieser Jugendlichen bemühen. Die Quittung für die lasche Zuwanderungspolitik der 90er-Jahre zeigt sich nun in aller Härte: Massiver Bildungsverlust an den Schulen, sinkendes Leistungsniveau der Klassen, zu hoher Ausländeranteil, zu wenig sprachliche Kenntnisse. Traurige Bilanz heute: Viele fremdsprachige Jugendliche finden aufgrund der mangelnden Sprachkenntnisse keine Lehrstelle.

Die Zuwanderung hat Grenzen – diese Grenzen werden jetzt sichtbar
Die Gutmenschen-Ausländerpolitik der 90er-Jahre hat es unterlassen, die Zuwanderung in Grenzen zu halten. Die im Zusammenhang mit abgelehnten Überfremdungsinitiativen versprochenen Höchst-Ausländer-Zahlen wurden nicht eingehalten. Berechtigterweise bekundet das Volk heute Unmut über diese Tatsache und es ist verständlich, dass die Toleranz seitens der Bevölkerung abnimmt. Kriminalität, Menschenhandel, organisierter Drogenhandel, Sozialmissbrauch, chaotische Zustände an unseren Schulen sind die traurigen Folgen dieser Politik und haben in allen Bereichen ein Ausmass erreicht das nicht mehr akzeptiert werden kann:

  • Die Gefängnisse quellen über, 70,5 % aller Inhaftierten und 50 % aller Verurteilten sind Ausländer (Stand 2005).
  • Betrachtet man die genauen Herkunftsländer der ausländischen Täter, beispielsweise bei den Zahlen aus meinem Kanton Aargau, lässt sich feststellen, dass 36,7 Prozent aus Ex-Jugoslawien stammen und 11,5 Prozent aus der Türkei. Ähnlich wie in der IV findet auch im Bereich der Kriminalität also seit längerem eine starke Balkanisierung statt.

Die anderen Parteien versuchen, diese Entwicklung mit Masseneinbürgerungen zu bekämpfen. Weil aus Ausländern Schweizer gemacht werden sinken teilweise die Ausländeranteile in den Statistiken.

Schleichende Unterwanderung der geltenden Rechtsordnung
Wir werden immer mehr vor die anspruchsvolle Aufgabe gestellt, unsere Rechte und unsere Ordnung durchzusetzen und zu kommunizieren, dass man sich an unsere Rechte, Gebräuche und Sitten anzupassen hat und nicht umgekehrt. Genauso müssen sich auch ausländische Kinder, welche unsere Schule besuchen an die geltenden Regeln halten. Die Kinder, vor allem aber deren Eltern, müssen sich um Integration bemühen und die Sprache lernen.

Massiver Anstieg der Jugendgewalt und Jugendkriminalität
Vergewaltigungen, Körperverletzungen, Erpressungen und Raub haben Einzug gehalten und erschrecken uns alle. Jedes Wochenende sind brutale Schlägereien oft mit gesundheitlichen Folgen oder gar bleibenden Schäden zu verzeichnen.

Alkoholexzesse, Pöbeleien, Angriffe auf Frauen, Polizisten werden beschimpft, bespuckt mit Flaschen beworfen oder neuestens sogar gebissen und an ihrer Tätigkeit gehindert. Brutalität und Jugendgewalt haben gerade in den letzten Monaten ein Ausmass erreicht, das grosse Besorgnis hervorgerufen hat. Parallel dazu hat die Problematik an den Schulen zugenommen. Und es ist noch viel schlimmer als allgemein angenommen wird, diese Aussagen machen die Jugendlichen selber. Wir müssen handeln.

Ausländerkriminalität auch im Jugendbereich hart anpacken
Es ist bedenklich, dass eine Minderheit unintegrierter, straffälliger und gewalttätiger Ausländer die gesamte ausländische Wohnbevölkerung, aber auch den gossen Teil unserer Jugend insgesamt in Verruf bringt. Das dürfen wir nicht mehr hinnehmen. Wir wollen wieder in Sicherheit leben. In unserem Land darf es nicht länger sein, dass Jugendliche, Frauen und Männer vor Jugendkriminalität und Ausländergewalt geschützt müssen werden.

Deshalb müssen wir klipp und klar festlegen, wer sich an unsere Gesetze und unsere Rechtsordnung hält, ist stets willkommen, alle anderen unbelehrbaren schwarzen Schafe müssen unser Land wieder verlassen.

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