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Referat
Medienkonferenz vom 15. September 2006

Eine Armee, die im eigenen Land nicht mehr üben kann, kann es im Ernstfall auch nicht verteidigen

Am 16. Juli 2006, mitten in den Sommerferien, liess das VBS in der Sonntagspresse den Versuchsballon „WK’s im Ausland" steigen, um die Reaktionen der verschiedenen Parteien zu prüfen. CVP und FDP reag

Am 16. Juli 2006, mitten in den Sommerferien, liess das VBS in der Sonntagspresse den Versuchsballon „WK’s im Ausland“ steigen, um die Reaktionen der verschiedenen Parteien zu prüfen. CVP und FDP reagierten reflexartig zustimmend, womit das Geschäft unverändert dem Bundesrat vorgelegt wurde. Am 23. August 2006 hat der Bundesrat beschlossen, die Revision der Militärgesetzgebung in die Vernehmlassung zu geben. Diese sieht unter anderem auch Wiederholungskurse im Ausland vor.

Angehörige der Panzertruppen, der Artillerie sowie der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen sollen künftig zu Übungen im Ausland aufgeboten werden. Diese Ausland-WK’s werden bis zu sechs Wochen dauern. In der Regel sollen die entsprechenden Angehörigen der Armee zwar nur zu einer einzigen solchen Übung aufgeboten werden, doch im Militärgesetz würde ein Obligatorium für militärisches Personal zur Leistung von Auslandeinsätzen statuiert. Die SVP wird diese Ideen der Armeeplaner in der Vernehmlassung und auch später im Parlament ablehnen und bekämpfen.

Primäre Aufgabe der Armee ist es, das eigene Land und die eigene Bevölkerung zu verteidigen. Was macht es aus, dass unsere Panzertruppen oder Fliegerabwehrtruppen einem möglichen, technisch überlegenen Angreifer, standhalten können? Es sind die Geländekenntnisse, die Kenntnisse von Topografie und Geografie sowie die Verbundenheit mit der Bevölkerung. Das war schon immer so und das wird sich auch in Zukunft nie ändern. Beste Beispiele dafür sind die Kriege in Afghanistan oder im Vietnam, wo sich die Grossmächte an den Einheimischen, die mit dem Gelände, der Witterung und dem Volk vertraut waren, die Zähne ausgebissen haben. Genau dieser unschlagbare Vorteil geht verloren, wenn Panzertruppen demnächst in Schweden oder die Artillerie in Frankreichs Hochebenen üben müssen. Es ist also schlicht nicht wahr, wenn heute behauptet wird, der Auftrag der Armee könne nur noch mit Trainings im Ausland wahrgenommen werden.

Die Begründung der Armeespitze, die Schweiz sei zu klein für Armeeübungen geworden, ist eine Kapitulationserklärung. Eine Armee, die im eigenen Land nicht mehr üben kann, kann es im Ernstfall auch nicht verteidigen. Mit Milliarden von Steuerfranken wurden in den letzten Jahrzehnten überall in der Schweiz Übungsanlagen gebaut. Millionen Rüstungsgelder wurden in Simulatoren investiert und diese gegenüber dem Parlament stets hoch gelobt. Es gilt nun, primär die eigenen Übungsanlagen auszulasten, nicht die ausländischen. Das sind wir dem Volk schuldig, welches die Rüstungskredite jeweils berappen muss.

Vor nicht einmal 15 Jahren fanden in der Schweiz noch fast jährlich Grossmanöver mit Zehntausenden von Soldaten statt. Das ging jeweils problemlos. Seither ist die Schweiz nicht kleiner geworden. Doch die Grossmanöver wurden Mitte der Neunziger Jahre eingestellt, womit der Kontakt und die Nähe der Armee zum Volk nach und nach verloren gingen. Über die Entfremdung zwischen der Armee und dem Volk dürfen Umfrageergebnisse nicht hinweg täuschen, welche uns Glauben machen wollen, das Volk stünde hinter der Armee wie noch selten zuvor. Der Schein trügt. Denn viele Schweizer, die in dieser Armee nicht mehr gebraucht werden, finden die Armee natürlich gut, solange sie nicht mehr jährlich Dienst leisten müssen. Und von denen gibt es immer mehr.

Gemäss Militärgesetz leistet die Armee Beiträge zur Friedensförderung im inter­na­tionalen Rahmen. Der Begriff „Beiträge“ setzt einen Einsatz im Ausland nicht zwingend voraus. Deshalb muss auch nicht im Ausland geübt werden. Zudem birgt die Vorlage aus dem VBS die Gefahr, dass plötzlich WK-Soldaten für die personalintensiven Auslandeinsätze verwendet werden. Die SVP ist auch überzeugt, dass sechswöchige WK’s im Ausland von der Wirtschaft und dem Gewerbe nicht mitgetragen würden. Vorwiegend kleine und mittlere Unternehmen sind zudem darauf angewiesen, dass die Soldaten während des WK’s gut erreichbar sind.

Die Armee muss das eigene Land und die eigene Bevölkerung verteidigen, vor­wie­gend bei Bedrohungen der inneren Sicherheit bereit sein und Katastrophen im eigenen Land bewältigen können. Dass dies im Ausland besser geübt werden kann als im eigenen Land, wäre ja ein hochgradiges Eingeständnis der Schwäche. Daran glaube ich nicht. Deshalb kommen für mich Armeetrainings im Ausland nicht in Frage, mit Ausnahme der Piloten, die für Überschallflüge schon seit jeher im Ausland üben konnten und dies auch weiterhin dürfen.

über den Autor
André Bugnon
SVP Nationalrat (VD)
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