Es gibt gute Gründe, eine Offensive zur Stärkung der Schweizer Wirtschaft zu starten

Michaël Buffat

Nationalrat Vuarrens (VD)

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Damit wir in unserem Land Arbeitsplätze schaffen können, brauchen wir Wirtschaftswachstum und günstige Rahmenbedingungen für die Unternehmen.

Wir stellen fest, dass ausser der SVP keine Partei imstande und willens ist, den Bedürfnissen der Wirtschaft und insbesondere der KMU zu entsprechen. Im letzten März hat die SVP eine Motion eingereicht, welche den Bundesrat beauftragt, der Bundesversammlung Massnahmen zur Stärkung der Schweizer Wirtschaft zu unterbreiten. Ziel muss sein, die Attraktivität der Schweiz zu erhöhen und ihre Absatzgebiete zu diversifizieren.

Obwohl der Bundesrat dem Parlament empfiehlt, die Motion anzunehmen, hat die Linke beschlossen, sie zu bekämpfen. Mit anderen Worten: Die Linke will nicht, dass die Wirtschaft unseres Landes gestärkt wird. Dieses unverantwortliche Gebaren hat direkte Auswirkungen auf die Beschäftigung in unserem Land.

Für die Linke muss der Staat allmächtig sein. Die Freiheit der Bürger ist Nebensache. Diese blinde Staatsgläubigkeit und die Regulierungsflut, die daraus entsteht, ersticken sowohl das politische Leben, als auch die Schweizer Wirtschaft.

Die Regulierungsinflation bedroht die Konkurrenzfähigkeit unseres Landes. Ganz zu schweigen von der naiven und gewerbefeindlichen Übernahme von EU-Recht.  Der Staat muss rasch den Verwaltungsaufwand erleichtern, der aus den zu zahlreichen Regulierungen für Unternehmen entsteht.

Neben dieser Regulierungswut, die unsere Wirtschaft erstickt, gilt es auch, die Politik der Linken zu bekämpfen, welche nach immer mehr Steuern drängt, um Geld an ihre Klientel verteilen zu können. Unter dem Deckmantel der Ökologie schreien die SP und die Grünen nach neuen Steuern und Abgaben. Sollten sich alle ihre Wünsche erfüllen, würden die Lasten eines mittleren Haushalts rasch um mehr als 20’000 Franken im Jahr ansteigen. Dieses Geld fehlt dann den Bürgerinnen und Bürgern, um durch Konsumausgaben die Wirtschaft anzukurbeln. Es ist höchste Zeit, dass der Staat aufhört, die Taschen der Steuerzahler zu leeren.

Die Unternehmen sind von der Erhöhung bestehender und der Einführung neuer Steuern ebenfalls betroffen. Es ist für die Schweiz überlebenswichtig, die Konkurrenzfähigkeit ihrer Unternehmen nicht durch immer neue Steuern und Abgaben zu beeinträchtigen.

Eine Aufgabe des Staates besteht ebenfalls darin, die Forschung und Innovation zu unterstützen. Die Innovation ist der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung. Mit ihren hohen Produktionskosten, ihrem kleinen Markt und ihrem rohstoffarmen Untergrund, ist die Schweiz vollständig von der Innovation abhängig und muss dafür besonders günstige Rahmenbedingungen bieten.

Um Forschung und Innovation auf hohem Niveau zu halten, brauchen wir gut ausgebildete Arbeitskräfte, wenig Regulierung, ein attraktives Steuersystem, politische Stabilität sowie einen starken Schutz des geistigen Eigentums.

Sie sehen es: Nur die SVP kämpft für die unternehmerische Freiheit und gegen die Gesetzes- und Verbotsflut, an der sowohl die Unternehmen, als auch die Bürgerinnen und Bürger, leiden.

Wir müssen uns für die Schweizer Qualität und für vorteilhafte Rahmenbedingungen einsetzen, denn nur so erhalten wir Arbeitsplätze in unserem Land.