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«Es lebe die Schweiz!»

„Die Landschaft prägt den Menschen“, sagt die Redewendung. Das gilt insbesondere für unser Land. Es ist uneben, es ist rau. Hier haben unsere Vorfahren, die über keine natürlichen Ressourcen verfügten und unter einem schwierigen Klima lebten, trotz aller Schwierigkeiten einen Staat geschaffen, der sich gerade in den letzten hundert Jahren spektakulär entwickelt hat. Die Zutaten dieses Erfolgs sind Bescheidenheit, Ernsthaftigkeit, Selbstvertrauen, auch das, was man im Französischen als «Nase» bezeichnet, diese Art der Intuition, welche den Menschen auf dem Land eigen ist. Auf der Grundlage dieser Eigenschaften wurde ein Land aufgebaut, das eine intakte Umwelt, erfolgreiches Unternehmertum, ein erstklassiges Bildungsniveau, eine starke Innovationskraft und sozialen Ausgleich vereint.

Erfolgsmodell Schweiz
Ein solches Umfeld trägt viele Früchte. Ich denke dabei insbesondere an den Erfolg unserer Berufsbildung, die hervorragende internationale Stellung unserer Universitäten und die unvergleichbare Attraktivität unseres Arbeitsmarktes. Die Schweiz von heute sind aber auch erfolgreiche Unternehmen, insbesondere in der Chemie-, Pharma- und Lebensmittelindustrie, ein renommierter und sicherer Finanzplatz, eine weltweit exportierende Maschinenindustrie sowie ein leistungsfähiges Gesundheits- und Sozialsystem. Diese Liste könnte weiter verlängert werden… Wollen wir nun diesen Erfolg – das Resultat der Arbeit, der Hingabe und des Fleisses unserer Vorfahren einfach aufgeben? Nein, wir wollen weiterkämpfen und die Schweiz in eine erfolgreiche Zukunft in Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit führen!

Verantwortung übernehmen und Einstehen für unser föderales System
Es reicht nicht aus, den vorteilhaften Zustand anzuerkennen, um ihn zu erhalten. Vielmehr müssen wir zur Quelle dieser Vorteile zurückkehren, in diesem Fall zu unserem politischen System und dem Föderalismus, auf dem es beruht. Der Föderalismus ist keine philosophische Konstruktion: Er ist ein wirksames Mittel, um den Herausforderungen dort zu begegnen, wo sie entstehen, Probleme dort zu lösen, wo sie ihren Ursprung haben. Der Föderalismus ermöglicht die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern. Die Bevölkerung regelmässig zu konsultieren und sie im Sinne der direkten Demokratie bestimmen zu lassen, fordert die Parlamente und Regierungen immer wieder aufs Neue heraus, realistische und tragfähige Lösungen zu suchen. Auf diese Weise werden Übermut, Verschwendung öffentlicher Gelder und Grossmachtgelüste im Zaum gehalten. Noch besser: Das Zusammenleben mit vier Landessprachen und einer Vielzahl unterschiedlicher Kulturen fördert den gegenseitigen Respekt und die Unvoreingenommenheit. Das ist es, woraus die Schweiz besteht. Deshalb fühlen wir uns hier wohl.

„Die Landschaft prägt den Menschen“, habe ich gesagt. Aber das Gegenteil ist nicht weniger wahr, denn die Zukunft unseres Landes wird durch sein Volk, also durch uns alle, geprägt. Wir müssen uns unserer Verantwortung bewusst sein, eine Verantwortung, die wir nicht delegieren können und dürfen. Wir dürfen die Verantwortung nicht an andere delegieren und damit unsere Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und direkte Demokratie aufgeben.

Denn die vor uns liegenden Aufgaben sind gross, und niemand sonst kann sie übernehmen: Wir müssen günstige Rahmenbedingungen erhalten; wir müssen sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleibt; wir müssen dafür sorgen, dass unser Sozialsystem auch in Zukunft finanzierbar bleibt; und schließlich müssen wir uns dafür einsetzen, dass unser flexibler Arbeitsmarkt langfristig leistungsfähig bleibt.

Entlastung unserer KMU und des Mittelstandes
Es liegt an uns – und nur an uns selbst -, die Kriterien für eine tragbare Steuerlast zu definieren, den administrativen «Schraubstock» zu lösen, welcher die Entwicklungs-perspektiven unserer Unternehmen behindert. Ebenso müssen wir die Zukunft einer produktiven Landwirtschaft sichern, die uns versorgt und unsere Landschaft prägt. Unsere Verantwortung an andere zu übertragen würde heissen, unseren Spielraum für bessere Lösung aufzugeben. Bleiben wird deshalb unabhängig und selbstbestimmt!

Dieser Aufruf ist jedoch keine Aufforderung zum Rückzug. In unserer Welt ist die Zusammenarbeit nach wie vor unerlässlich, sei dies im Bereich des Handels oder auch bei der Suche nach abgestimmten Lösungen für globale Herausforderungen. Wir müssen uns jedoch klar sein: Wenn unsere Stimme gehört werden soll, wenn wir auf der internationalen Bühne ein glaubwürdiger Akteur bleiben wollen, müssen wir etwas zu bieten haben. Unsere Wirkung hängt von unserer Fähigkeit ab, auf neue Gegebenheiten reagieren können, ein verlässlicher und starker Partner zu sein. Diese Leistung erbringt nur ein souveränes, überzeugendes und leistungsfähiges Land.

Im heutigen Umfeld dürfen wir weder zu überheblich noch zu bescheiden sind. Wir sind gut, aber wir haben die Mittel, noch besser zu sein! Lassen wir nicht andere an unserer Stelle gut sein, vor allem in einer Zeit, in der die Grossmächte die zweifelhaften Vorteile des Protektionismus wiederentdecken und zum Beispiel Lobgesänge auf die Steuerharmonisierung oder den «Ausgleich» singen. Wenn ich das Wort «Ausgleich» höre, scheint mir dies nicht selten «Nivellierung nach unten» zu heissen. Genau in diesem Moment denke ich, dass wir unsere eigenen Interessen umso mehr verteidigen und durchsetzen müssen. So sehe ich zumindest den Auftrag des Bundesrates und seiner Mitglieder, insbesondere im Rahmen von Verhandlungen oder beim Abschluss von Abkommen.

Wir stehen am Ende einer Legislaturperiode. Die Wirtschaftszahlen sind (noch) gut, der Arbeitsmarkt ist gesund, und vielen Leuten geht es gut. Allerdings fällt dieser Zustand nicht vom Himmel. Im Gegenteil, er ist das Ergebnis einer wiederholten täglichen Anstrengung, einem permanenten Ringen. Diese Bestandsaufnahme soll daher ein Ansporn sein, eine grosse politische Herausforderung: Die nächsten vier Jahre müssen voll und ganz im Dienst des Landes, seiner Entwicklung, seiner Stärkung und dem Erhalt der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger stehen. Es liegt an uns, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, damit die Schweiz, unser Land, dieses einzigartige Land bleibt, das wir lieben – auch für die kommenden Generationen. Das ist unsere Aufgabe, das ist unsere Pflicht. Ich danke Ihnen, dass S ie dazu beitragen.

Ich wünsche Ihnen allen viel Glück; viel Glück der SVP – Es lebe die Schweiz!

(es gilt das gesprochene Wort)

über den Autor
SVP Bundesrat (VD)
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