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Referat
Medienkonferenz vom 11. Oktober 2013

JA zu gerechten Steuerabzügen für alle Familien / von Ida Glanzmann-Hunkeler, Nationalrätin CVP

Seit ich in der Politik tätig bin, wurde ich unzählige Male darauf angesprochen, wie man Eltern unterstützt, die ihre Kinder selber betreuen. Diese Initiative ist die Antwort auf diese Frage und…

– von Ida Glanzmann-Hunkeler, Nationalrätin und Vizepräsidentin der CVP, Altishofen (LU) –

Seit ich in der Politik tätig bin, wurde ich unzählige Male darauf angesprochen, wie man Eltern unterstützt, die ihre Kinder selber betreuen. Diese Initiative ist die Antwort auf diese Frage und dies ist auch ein Grund für mich, diese Eltern ernst zu nehmen, ihre Eigenverantwortung zu unterstützen und ihnen den Mut zu geben, ihr Familienleben so zu gestalten, wie es für sie stimmt.

Ein Schwerpunktthema der CVP ist die Familienpolitik. Wir engagieren uns für alle Familien, ganz besonders auch für Familien aus dem Mittelstand. Die vorliegende Familieninitiative der SVP, die einen Eigenbetreuungsabzug bei den Steuern fordert, nimmt ein Anliegen auf, das wir in der Konsequenz unserer Familienpolitik unterstützen.

Die Parteileitung der CVP unterstützt diese Vorlage sehr klar und in der Fraktion war das Verhältnis 2/3 zu 1/3 für die Unterstützung. Wir fordern, dass alle Familien gleich behandelt werden und sie die Wahlfreiheit haben zwischen Eigenbetreuung und familienergänzender Betreuung. Es kann nicht sein, dass wir aufgrund eines einseitigen finanziellen Anreizes Familienmodelle fördern. Mit der Forderung, dass Familien die Kinder selber betreuen einen Abzug bei den Steuern machen können, wollen wir eine Gleichstellung gegenüber den Familien, die ihre Kinder extern betreuen lassen und gleichzeitig auch einen Steuerabzug generieren können. Der Vergleich, dass wenn man nichts verdiene, man auch keinen Abzug machen könne, hinkt. Die Familie bezahlt ihre Steuern – in diesem Fall nur von einer Person, die ausser Haus ihrer Erwerbstätigkeit nachgeht. Die Arbeit der betreuenden Person zu Hause hat einen grossen Stellenwert und wird mit einem Abzug aufgewertet. Uns ist es wichtig, dass Familien auch in der heutigen Zeit die Möglichkeit haben, ihre Kinder während einer gewissen Zeit selber zu betreuen und ein Elternteil auf die Tätigkeit ausser Haus verzichtet. Und Familien, die dies in Anspruch nehmen, werden kaum für die nächsten zwanzig Jahre so arbeiten. Meine Erfahrung zeigt, dass dies vielleicht für drei, vier Jahre der Fall ist. Danach gehen die meisten Mütter oder auch Väter, wieder ihrer beruflichen Tätigkeit ausser Haus nach.

Ich staune, wie Familien, die Kinder selber betreuen, neustens mit GAs und Pendlerabzügen verglichen werden. Diese Familien nehmen eine Aufgabe in der Gesellschaft wahr, die für sie wichtig ist, nämlich die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder. Sie verzichten während einer Zeit auf ein zweites Einkommen und ihre Kinder sind während dieser Zeit nicht in Krippen, die zum Teil auch vom Staat mitfinanziert werden. Uns ist es wichtig, dass Familien nicht diskriminiert werden. Jede Familie soll selber entscheiden, wie sie die Zeit mit ihren kleinen Kindern gestaltet, dafür aber sollen für alle mit gleich langen Ellen gemessen werden, sprich, auch Eigenbetreuung soll durch einen Steuerabzug unterstützt werden, genauso wie dies bei der familienergänzenden Betreuung der Fall ist.

Die CVP hat den Familienartikel in der Verfassung, über den im Frühjahr abge-stimmt wurde, unterstützt. Wir wollen nicht das eine Modell gegen das andere ausspielen, aber wir fordern, dass beide Modelle ihren Platz haben. Wenn wir diese Initiative unterstützen, geht es uns darum, die Wahlfreiheit der Familien, wie wir dies schon lange in unserem Parteiprogramm festhalten, zu gewährleisten. Und dass die Forderung der Initiative realistisch ist, zeigen diejenigen Kantone, die dies umsetzen, unter anderem der Kanton Luzern. Dort übrigens auf Anregung einer CVP-Kantonsrätin hin.

Mit der Unterstützung der vorliegenden Initiative können wir allen Eltern gerecht werden.

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