JA zum wirtschaftlichen Erfolgsmodell Schweiz – JA zur Selbstbestimmung

Magdalena Martullo-Blocher

Nationalrätin Lenzerheide (GR)

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Liebe SVPler, genau das Gegenteil ist der Fall! Das Schweizer Volk und die direkte Demokratie haben in der Schweiz für grossen Wohlstand und die Arbeitsplätze gesorgt. Die Schweiz gehört heute zu den innovativsten und wirtschaftlich führenden Staaten der Welt. Die Schweiz hat den höchsten Wohlstand, die eine sehr niedrige Arbeitslosigkeit, die höchste Altersversorgung, die tiefste Verschuldung, weltweit führende Hochschulen und ein einzigartiges Lehrlingswesen – und dann sind wir auch noch die glücklichsten Bürger auf der Welt!  Selbstbestimmung macht nämlich glücklich!

Unsere wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind viel besser als diejenigen im Ausland. Gerade der Kanton Zug mit seinen 32’000 Firmen und weit über 100’000 Arbeitsplätzen ist hierfür ein gutes Beispiel.

Ab und zu fragen mich meine ausländischen Kunden, warum es der Schweiz so gut gehe. Die Schweiz müsse ja eine besonders fähige Regierung haben… Ich sage dann jeweils: Nein, unsere Regierung und unser Parlament als Milizpolitiker sind eigentlich viel schlechter als diejenigen im Ausland. Aber der grosse Unterschied ist: Sie haben nicht so viel zu sagen! In der Schweiz bestimmt das Volk!

Stellen Sie sich einmal vor, Bern oder Brüssel hätte die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Kanton Zug festgelegt. Wie viele Firmen wären dann wohl hier?

Uns muss niemand vorschreiben – keine Bürokraten, keine internationalen Organisationen und erst recht keine Richter – was wir zu tun haben! Wir wollen und können selber unser Schicksal in die Hand nehmen und übernehmen auch die Verantwortung für unsere Entscheide! Seit über 150 Jahren haben wir die direkte Demokratie und bewiesen, dass das Schweizer Volk klug, umsichtig und langfristig ausgerichtet entscheidet. Die wirtschaftlichen und sozialen Erfolge dieser „Politik des Volkes“ geben der Selbstbestimmung in allen Belangen recht!  Gerade diese Stabilität schätzen auch unsere Unternehmen!

Das Schweizer Volk hat auch immer wieder gezeigt, dass es für internationale Verträge einsteht. Wir Schweizer, und besonders wir SVPler, waren doch noch nie „Abschotter“, im Gegenteil, wir treiben intensiv Handel mit der ganzen Welt!

Für unsere Handelspartner ist die Schweiz attraktiv. Nicht weil sie sich aufgibt! Sondern gerade, weil sie anders ist als die anderen: innovativ, erfolgreich und zuverlässig.

Das Schweizer Volk war auch immer offen für die Anliegen der Wirtschaft. Wir Schweizer wägen aber bei jeder Abstimmung sorgfältig ab: Was bringt uns diese neue Regelung, dieser neue Vertrag? Wir wollen nicht einfach automatisch neue Regelungen der EU, der OECD, der UNO oder von ausländischen Gerichtshöfen übernehmen. Und wenn wir einen Vertrag haben, wollen wir ihn auch, wenn nötig, einmal abändern oder künden können. So wie das sogar in der Ehe oder bei jedem Geschäftsvertrag auch möglich ist.

Wirtschaftlich können wir als kleines Land nur überleben, wenn wir bessere Rahmenbedingungen haben als die grossen Länder. Gute Beziehungen zu allen Ländern, einfache, dezentrale Lösungen, tiefere Steuern und Abgaben und eine pragmatische Umsetzung machen uns erfolgreich! Ein starker Wirtschaftsstandort beruht nicht auf dem Vollzug von ausländischen Regeln, sondern auf besseren Rahmenbedingungen und Verlässlichkeit. Wenn wir überall internationale Regelungen übernehmen müssen, sind wir in der Schweiz nicht mehr besser, nur noch teurer als alle anderen.

Nein, unsere Wirtschaft braucht kein ausländisches Recht! Wir wollen keine höheren Steuern, mehr Bürokratie, zentrale Regelungen, einen voll regulierten Arbeitsmarkt, hohe Sozialkosten etc., etc… Unsere direkte Demokratie zusammen mit eigenständigen Lösungen und Freiheit haben sich wirtschaftlich sehr bewährt! Wir bleiben dabei!

Die Selbstbestimmungsinitiative sorgt dafür, dass unsere Verfassung und damit der Volksentscheid internationalen Verträgen vorgehen. Sie sorgt dafür, dass unsere Unternehmen auch weiterhin innovativ und wettbewerbsfähig bleiben. Sie sorgt dafür, dass wir Verträge anpassen, neu verhandeln oder sogar kündigen können. Sie sorgt dafür, dass wir den Handelspartner selber aussuchen und zu jeder Zeit flexibel bleiben. Sie ermöglicht den Kantonen Entscheidungsfreiheit und Steuerwettbewerb. Und sie garantiert, dass das Schweizer Volk wieder mitbestimmen und mitentscheiden kann! Damit sichert sie die direkte Demokratie, unsere Freiheit und Unabhängigkeit.

Deshalb sagen wir JA zum wirtschaftlichen Erfolgsmodell Schweiz, JA zur direkten Demokratie, JA zur Selbstbestimmung!