Nein zum Filmgesetz, wir wollen selber entscheiden, welche Filme wir sehen wollen

von Samuel Hasler, Leiter Referendum JSVP CH, Buchs (AG)

Vor einem halben Jahr hat das Parlament erneut ein Gesetz beschlossen, welches unsere Freiheit und Selbstbestimmung beschneidet. Ein Gesetz, das besonders der jungen Bevölkerung schadet, ein Gesetz der fremden Vögten in Brüssel: Das Filmgesetz, oder die sogenannte Lex Netflix!

Dieses Gesetz fordert eine neue Steuer für sämtliche privaten TV-Sender und Online-Videotheken. Diese müssen neu 4% ihres Umsatzes an den Schweizer Staat, konkret an das Schweizer Filmwesen abgeben. Sie haben richtig gehört, 4% des Umsatzes. Dies in einer Branche mit einer Gewinnmarge von mageren 5%. Diese neue Steuer werden wir Bürgerinnen und Bürger zahlen müssen. Wir müssen in die Tasche greifen, damit die linke Film-Lobby weiter abkassieren kann, damit diese Filme produzieren kann, von denen Sie geschätzte Damen und Herren, nie etwas hören werden und die Sie auch nie freiwillig sehen möchten. Diese Steuer wird uns Konsumentinnen und Konsumenten aufgedrückt in Form höherer Abopreise, Filmpreise oder auch durch deutlich mehr Werbung im privaten TV.

Bereits heute subventionieren wir schlechte Filmemacher mit 120 Millionen
Bereits heute zahlen wir alle jährlich der Filmlobby, welche übrigens von einem SP Nationalrat präsidiert wird, über 120 Millionen Franken an Subventionen. Sei es in Form von Steuern oder auch mit der Serafe-Gebühr. Mit diesen 120 Millionen Franken subventionieren wir Filme, welche fast ausnahmslos floppen, welche einfach nur schlecht sind. Wir subventionieren Filmemacher, die sich fast schon weigern gute Filme zu produzieren. Filmemacher, die nicht auf die Wünsche oder Interessen der Konsumenten achten, Filmemacher, die uns einfach zur abzocken. Jede andere Branche, die so stark am Markt vorbei wirtschaftet, würde sofort von der Bildfläche verschwinden. Wollen wir diesen Filmemachern wirklich weitere 30 Millionen Franken von unserem hart verdienten Geld in den Schlund werfen?

Neben dieser Steuer werden wir neu zudem bevormundet, das neue Hobby der links-grünen Parlamentarier in Bern. Aus ihrer Sicht ist der Konsument nicht mündig genug, zu entscheiden, was ein guter Film ist, was ein guter Filmstandort ist. Deshalb sagt uns «Papa-Berset» neu, welche Filme wir konsumieren dürfen. Das Gesetz fordert, dass sämtliche Filmanbieter ihr Sortiment zu einem Drittel mit Filmen aus Europa bestücken müssen. Filme und Serien zu schauen wird also nicht nur teurer, sondern als «Bonus» wird auch die Qualität leiden. Filme und Serien, die den Konsumenten gefallen, müssen möglicherweise aus dem Programm gekippt werden, weil das Departement von Alain Berset der Meinung ist, europäische Filme seien besser für uns. In Tat und Wahrheit kuschelt der Bundesrat erneut mit der EU und erhofft sich, auf dem Rücken der Konsumenten das Verhältnis zu Brüssel zu verbessern. Wollen wir uns wirklich vorschreiben lassen, welche Filme wir konsumieren dürfen?

Nein zu diesem illiberalen Filmgesetz
Die Jungparteien JSVP, Jungfreisinnige und JGLP sagen klar und deutlich Nein zu diesem missratenen und illiberalen Filmgesetz. Wir haben gekämpft damit dieses Gesetz am 15. Mai zur Abstimmung kommt, damit die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz die Chance haben, den Vögten aus Brüssel zu widersprechen, das links-grüne Parlament in seine Schranken zu weisen.

Im Namen der JSVP bitte ich Sie um Ihre Unterstützung. Lehnen Sie dieses Gesetz ab und lassen Sie die Konsumenten selber entscheiden, was sie konsumieren wollen!