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Reicht es aus, zu wissen?

Sie haben nicht recht oder unrecht, weil die andern mit Ihnen einverstanden sind. Sie haben recht, weil Sie Tatsachen vorbringen und Ihre Schlussfolgerungen stimmen. Dieses Zitat des amerikanischen…

Sie haben nicht recht oder unrecht, weil die andern mit Ihnen einverstanden sind. Sie haben recht, weil Sie Tatsachen vorbringen und Ihre Schlussfolgerungen stimmen. Dieses Zitat des amerikanischen Financiers Warren Buffet entspricht haargenau unserer gegenwärtigen Situation. Seit vielen Jahren sind die von uns vorgebrachten Tatsachen ebenso richtig wie unsere Schlussfolgerungen. Trotzdem haben wir es nicht geschafft, die richtigen Worte zu finden, um die Katastrophe abzuwenden. Heute kommt uns das teuer zu stehen.

Die Gewalt ist überall. In bestimmten Quartieren sind Racket und Schläge im Schulhof und der näheren Umgebung das tägliche Brot unserer Schüler. Wie soll man unter solchen Bedingungen von unseren Schülern verlangen, dass sie ihre Schulzeit erfolgreich abschliessen? Die Gewalt ist nicht nur eine Hypothek für die Gegenwart, sondern belastet auch die Zukunft unserer Kinder. Und diese Zukunft hängt zu einem Grossteil vom Schulwissen ab. Den Lehrern geht es keinen Deut besser. Auch sie werden bedroht und gar spitalreif geschlagen, wenn sie versuchen, etwas Ordnung in den Unterricht zu bringen.

Auf der Strasse begleichen die Jugendlichen heute ihre Rechnungen mit Baseball-Schlägern oder mit Messern. Jedes Wochenende bringt ein neues Paket derartiger Meldungen. Man kann sich den moralischen Zerfall gewisser Jugendlicher angesichts der verschiedenen Vergewaltigungen kaum vorstellen, von denen die Medien in den letzten Wochen berichtet haben. Weit davon entfernt, irgendwelche Reue für ihre nicht zu qualifizierenden Vergehen zu zeigen, prahlen die Urheber im Gegenteil mit via Handy geschossenen Fotos und zeigen diese als eine Art Trophäen herum.

Das Undenkliche ereignete sich kürzlich im Lausanner Universitätsspital CHUV, als die Securitas herbei gerufen werden musste, um das Pflegepersonal vor rabiaten Patienten zu schützen. Das ist einfach der Gipfel.

Ob es nun den politischen Schöndenkern in unserem Land passt oder nicht: In den meisten Fällen handelt es sich bei den Tätern um Ausländer oder erst vor kurzem eingebürgerte Schweizer. Die Zahlen des Bundesamtes für Statistik sprechen in diesem Zusammenhang eine deutliche Sprache: Am 6. September 2006 befanden sich 5888 Personen in Schweizer Gefängnissen; die Ausländer machten dabei 69 Prozent der Gesamtzahl aus, wobei sich ihr Anteil bei den Untersuchungsgefangenen auf 80 Prozent belief.

Laut der Kriminalstatistik der Kantonspolizei Zürich stammen 56 Prozent der jungen Ausländer, die der Bedrohung von Leib und Leben sowie der körperlichen Gewaltanwendung verdächtigt sind, aus dem Balkan.

Lange Zeit hat die Linke diese Situation tot geschwiegen. Heute, im Licht der jüngsten Übergriffe, tönt es etwas anders aus der linken Ecke: Es gibt ein Integrationsproblem; daran Schuld ist aber die egoistische Schweizer Bevölkerung, die für die Immigranten nicht genug getan hat.

An dieser Behauptung ist nicht alles falsch. Wir haben tatsächlich nicht genug getan. Wir haben nicht genug getan, um unseren Gesetzen sowie unseren Sitten und Gebräuchen genügend Respekt zu verschaffen. Wir haben nicht genug getan, um klar zu machen, dass die Stellung der Frau in unserer Gesellschaft nicht verhandelbar ist. Wir haben nicht genug getan, um klar zu machen, dass wir auf unseren Strassen keine Drogen handelnde Asylbewerber tolerieren. Wir haben nicht genug getan, um unseren Standpunkt klar zu machen, dass es am Einwanderer liegt, sich den Gepflogenheiten des aufnehmenden Landes anzupassen und nicht umgekehrt. Wir haben nicht genug getan, um jene Individuen fern zu halten, die unsere Gastfreundschaft schamlos ausnützen.

Wir haben bisher nicht genug getan, aber es bleibt uns noch etwas Zeit. Die gegenwärtige Situation ist nichts anderes als das Resultat unserer Sorglosigkeit. Gegenüber einer Linken, die erst heute beginnt, fast verschämt zuzugeben, dass es tatsächlich ein Problem gibt, aber die Ursachen nicht wahrhaben will, ist es an uns, die grundlegenden Prinzipien in Erinnerung zu rufen, die unserer Gesellschaft die Existenz ermöglichen. Die Freiheit der Einen hört dort auf, wo jene der Andern beginnt. All jene Personen, die unsere Grundsätze nicht akzeptieren können oder nicht akzeptieren wollen, haben bei uns keinen Platz. Es ist deshalb unsere Aufgabe, diese Leute von unserem Land fern zu halten.

Es muss das Prinzip der Einbürgerung auf Probe eingeführt werden. Diese Massnahme würde es uns während eines noch fest zu legenden Zeitraums ermöglichen, einen Schweizer Pass wieder zu entziehen, wenn sich dessen Träger dieses Dokuments als unwürdig erweist. Es kann nicht angehen, dass die Erlangung der schweizerischen Nationalität von gewissen Leuten als Garantie angesehen wird, bei uns bleiben zu können und dies unabhängig von ihrem Verhalten.

Die ausländischen Straftäter müssen systematisch ausgewiesen werden. Auch wenn sie minderjährig sind. Wenn es sich herausstellt, dass die Eltern ihre Pflichten vernachlässigt haben, muss der Landesverweis für die gesamte Familie gelten. Auch wenn die Kindererziehung zugegebenermassen keine exakte Wissenschaft ist und man hier von den Bemühungen und nicht von den Resultaten sprechen kann, müssen wir dennoch ein Mittel in der Hand haben, um die einwandernden Eltern in den Prozess mit einzubeziehen.

Das Strafgesetz muss den neuen, oft jungen Kunden unserer Gerichte angepasst werden. Diese kennen in den meisten Fällen keine moralischen Leitschienen und legen eine beunruhigende Gewaltbereitschaft an den Tag. Die verhängten Strafen müssen mit der Schwere der Taten übereinstimmen.

Schlussfolgerung: Es liegt an uns, wieder Ordnung ins Schweizer Haus zu bringen. Wir werden mit Energie und Effizienz gegen die Gewalt kämpfen, indem wir folgendes, grundlegendes Prinzip anwenden: Die kriminellen Ausländer raus aus dem Land, die schweizerischen Kriminellen rein ins Gefängnis.

über den Autor
Yvan Perrin
SVP Nationalrat (NE)
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