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Referat
Medienkonferenz vom 02. April 2009

Schweizer Armee ist ernstfall-untauglich

Die neue Armee XXI werde mit einem geringeren Personalbestand auskommen. Schlank, kostengünstiger, topausgebildet und -ausgerüstet, flexibel und hochtechnisiert waren die Parolen von Bundesrat und Par

Die neue Armee XXI werde mit einem geringeren Personalbestand auskommen. Schlank, kostengünstiger, topausgebildet und -ausgerüstet, flexibel und hochtechnisiert waren die Parolen von Bundesrat und Parlament im Vorfeld der Abstimmung zur Armee XXI vom 18. Mai 2003. Die Gegner der Armee XXI befürchteten damals, dass „die Armee XXI die Schweiz nicht verteidigen könne und die Neutralität nicht respektiere.“ Ende 2007 erklärte der damalige Chef der Armee, dass die Schweizer Armee nicht einsatztauglich sei.

Kosten der Bürokratisierung
Im Abstimmungskampf über die Armee XXI gab der Bundesrat folgende Stellungnahme ab: „In der Armee XXI werden die Mittel wirksamer eingesetzt: Mit der Verkleinerung und einem effizienterem Versorgungssystem werden Kosten gespart, die in eine moderne Ausbildung, Ausrüstung und Bewaffnung investiert werden können.“ Obwohl die Zahl der Armeeangehörigen mit der Umsetzung der Armee XXI von 400’000 auf 200’000 (120’000 + 80’000 Reserve) reduziert wurde, blieben die Betriebsausgaben praktisch gleich hoch. De facto haben sich damit die Betriebsausgaben pro Armeeangehörigen verdoppelt, während die Rüstungsausgaben in der gleichen Zeit massiv zurückgingen.

Verhältnis Betriebs- / Rüstungsausgaben

Ausgaben 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 VA 2009    
Betrieb 50% 54% 55% 58% 60%  64% 63% 66% 61% 62% 63% 64% 63%  68%    
Rüstung 50% 46% 45% 42% 40% 36% 37% 34% 39% 38% 37% 36% 37% 32%    

Diese Zahlen untermauern die Tatsache, dass die Armee XXI konzeptlos umgesetzt und dabei der administrative Wasserkopf des VBS beibehalten wurde. Der Aufbau von zentralen Führungsstrukturen und unzähligen zentralen Stäben verschlang Geld, welches dann für die Beschaffung von Rüstungsgütern fehlte, und führte zu bürokratischen und komplizierten Führungsablaufen. Deshalb müssen die gesamten VBS-Strukturen aufgebrochen, kritisch hinterfragt und optimiert werden. Die zentrale Frage lautet: Wie verwundbar sind die zentralen Führungs- und Infrastrukturen?

Unnötige NATO-Ausrichtung
Die eigentliche autonome Landesverteidigung rückte in den vergangenen Jahren in den Hintergrund. Die Schweiz sei von „Freunden“ umringt, wurde und wird verheissungsvoll verkündet. Interoperabilität war angesagt, ein Hauptziel der Partnerschaft für den Frieden. Die Streitkräfte der Partner sollen mit denjenigen der NATO ohne Reibungsverluste operieren können. Die sture und verfassungswidrige Verfolgung der Strategie der „Sicherheit durch Kooperation“ führte letztlich dazu, dass die Schweizer Armee nicht mehr einsatztauglich ist bzw. dass sich die Schweiz heute nicht mehr selbst verteidigen kann. Die politische und militärische Führung der letzten Jahre unterlag dem Irrtum, Sicherheit am ehesten durch militärisches Mitwirken ausserhalb der Landesgrenzen zu erreichen und damit den Verteidigungsauftrag vernachlässigen zu können. Dabei wurde nie die Frage gestellt: Wird die Schweiz in einer militärischen Notlage durch eine ausländische Armee unterstützt und geschützt?

Elektronik-Versessenheit
Hunderte von Millionen Franken wurden in das Führungsinformationssystem Heer (FIS HEER), das Integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem (IFASS) sowie der Integration Data Link in FLORAKO investiert. In Zukunft sollen die Fähigkeiten in den Bereichen Führung und Aufklärung auf- und ausgebaut werden (C4I). Mit Hilfe eines modernen Nachrichtenverbundes (ISTAR) soll ein einheitliches und umfassendes Lagebild erstellt werden können. Diese und weitere Systeme verleiten zur Illusion, den Krieg mit moderner Technologie und minimalem Kräfteeinsatz gewinnen zu können. Erfahrungen aus den Operationen in Afghanistan und im Irak zeigen aber, dass der Einsatz moderner Systeme insbesondere im überbauten Gebiet begrenzt ist. Technische Hilfsmittel sind zwar nützlich, der militärische Auftrag muss notfalls aber auch ohne solche erfüllt werden können. Die politischen und kulturellen Aspekte der Kriegführung müssen rasch und vor Ort in die operative Kampfführung einbezogen werden. Der Truppenkommandant muss daher logischerweise die Fertigkeit aufweisen, einen Auftrag aus eigener Initiative lagegerecht zu erfüllen.

Für eine glaubwürdige Armee brauchen wir nicht in allen Teilen Spitzentechnologie, die uns zusätzlich vom Ausland abhängig macht. Vielmehr ist ein ausgewogenes Verhältnis in den Bereichen Ausbildung, Führung, Führungsunter-stützung und Kampf notwendig. Und vorab ist der Wille notwendig, die Schweizer Armee wieder auf den Ernstfall zu trainieren.

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